Ausschuss für Klimaschutz und Energie
Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist ein vom Deutschen Bundestag am 9. Dezember 2021 eingesetzter Bundestagsausschuss[1] für Fragen der Klima- und Energiepolitik. Er berät Gesetzesentwürfe in seinem Zuständigkeitsbereich, vorrangig vom Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, bereitet Beschlüsse des Deutschen Bundestages vor und gibt Empfehlungen ab. Der Ausschuss für Klimaschutz und Energie ist der einzige ständige Ausschuss im 20. Deutscher Bundestag, der keinen unmittelbaren Vorgänger hatte. Im 19. Deutschen Bundestag wurden entsprechende Sachverhalte vom Ausschuss für Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit bzw. vom Ausschuss für Wirtschaft und Energie behandelt.
Mitglieder der 20. Legislaturperiode
In der 20. Legislaturperiode wurde der Wahlprüfungsausschuss am 9. Dezember 2022 eingesetzt. Er setzt sich aus zehn Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion, neun Mitgliedern der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fünf Mitgliedern der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, je vier Mitgliedern der FDP-Bundestagsfraktion und der AfD-Bundestagsfraktion, sowie zwei Mitgliedern der Linksfraktion zusammen. Den Vorsitz führt Klaus Ernst (Linke).[2] Der stellvertretende Vorsitz ist vakant, da der einzige Kandidat, Karsten Hilse (AfD), abgelehnt wurde.[3]
* Obleute; ** Sprecher
Einzelnachweise
- BT-Drs. 20/228
- Mitglieder des Wahlprüfungsausschusses gewählt. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, 11. November 2021, abgerufen am 13. Januar 2022.
- Vize-Vorsitz im Ausschuss für Klimaschutz und Energie vakant. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten, 12. Januar 2022, abgerufen am 13. Januar 2022.