Articolo Uno
Articolo Uno (deutsch Artikel Eins), ursprünglich genannt Articolo 1 – Movimento Democratico e Progressista (kurz Art.1 - MDP, deutsch Artikel 1 – Demokratische und Progressive Bewegung), ist eine am 25. Februar 2017 gegründete linksgerichtete sozialdemokratische Partei in Italien. Sie entstand aus dem linken Flügel der damaligen Regierungspartei PD.[1][2]
| Articolo Uno | |
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| Parteivorsitzender | Roberto Speranza |
| Gründung | 25. Februar 2017 (hervorgegangen aus: Partito Democratico) |
| Koalition | Liberi e Uguali |
| Ideologie | Sozialdemokratie |
| EP-Fraktion | S&D (2017–19) |
| Abgeordnete | 7/630 |
| Senatoren | 2/320 |
| Europaabgeordnete | 0/76 |
| Hauptsitz |  Rom,Via Zanardelli, 34 |
| Website | articolo1mdp.it |
Parteivorsitzender ist Roberto Speranza. Andere führende Parteimitglieder sind der ehemalige PD-Parteivorsitzende und Spitzenkandidat für die Parlamentswahlen in Italien 2013 Pier Luigi Bersani, der ehemalige Ministerpräsident Massimo D’Alema, der ehemalige Regionalpräsident der Region Emilia-Romagna Vasco Errani sowie Arturo Scotto, ehemaliger Abgeordneter der Sinistra Ecologia Libertà (SEL). Zeitweilig gehörte auch der toskanische Regionalpräsident Enrico Rossi Articolo 1 an, er kehrte aber 2019 zur PD zurück.
Gründe für die Abspaltung waren neben dem Führungsstil Matteo Renzis Differenzen über die von Renzi vorgeschlagene und letztlich in einem Referendum gescheiterte Verfassungsreform, die vom linken Flügel kritisch betracht wurde sowie über die richtigen Maßnahmen zur Überwindung der anhaltenden Wirtschaftskrise: Art.1-MDP fordert eine Abkehr von der Austeritäts- und Liberalisierungspolitik der Regierung und verstärkte öffentliche Investitionen. Auch der Name nimmt Bezug auf die Verfassungsreform: Er bezieht sich auf Artikel 1 der italienischen Verfassung, der Italien als „demokratische, auf die Arbeit gegründete Republik“ definiert und das Prinzip der Volkssouveränität festlegt.
Geschichte
Am 28. Februar 2017 wurde jeweils eine neue Fraktion in der Abgeordnetenkammer und im italienischen Senat gegründet, mit 37 Abgeordneten und 14 Senatoren. Die Deputierten kamen etwa zu gleichen Teilen von der PD und von der Sinistra Italiana (vormals SEL), die Senatoren hingegen ausschließlich von der PD. In den Folgemonaten wuchs die Fraktion im Abgeordnetenhaus auf 44, die im Senat auf 16 Mitglieder an. Damit war Art.1-MDP zum Ende der 17. Legislatur die viertstärkste Fraktion in der Abgeordnetenkammer (nach der PD, der 5-Sterne-Bewegung (M5S) und Forza Italia) und die fünftstärkste im Senat (hinter Nuovo Centrodestra). Fraktionsvorsitzender in der Abgeordnetenkammer war Francesco Laforgia, im Senat Maria Cecilia Guerra. Auch drei Abgeordnete des Europäischen Parlaments, nämlich Antonio Panzeri, Massimo Paolucci und Flavio Zanonato, traten zu Art.1-MDP über. Sie gehörten der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) an.
Für die Parlamentswahl vom 4. März 2018 bildeten Art.1-MDP, Sinistra Italiana (Nachfolgerin der SEL, mit linken Abweichlern aus PD und M5S) sowie Possibile, eine gemeinsame Liste, Liberi e Uguali (LeU; „die Freien und Gleichen“) genannt. Diese kam auf 3,4 % der Stimmen für die Abgeordnetenkammer und 3,3 % im Senat. Damit blieb sie deutlich unter den Erwartungen (in Umfragen war mit 5–7 % gerechnet worden). Im Ergebnis verlor Art.1-MDP einen Großteil ihrer Parlamentsmandate: Von den 14 Abgeordneten der LeU sind 7 Mitglieder von Art.1-MDP; im Senat ist die Partei nur noch mit Vasco Errani und Francesco Laforgia vertreten (LeU haben insgesamt vier Senatoren). Somit hat Art.1-MDP in keiner der beiden Parlamentskammern mehr Fraktionsstatus. Ihre Deputierten gehören der gemeinsamen LeU-Fraktion an, ihre Senatoren der gemischten Gruppe.
Zur Europawahl 2019 vereinte sich Articolo 1 wieder mit der PD, von der sie sich abgespalten hatte, um einen Sieg der rechten Lega und anderer Anti-EU-Kräfte zu verhindern. Zwei Politikern von Articolo 1 wurden Plätze auf den Listen der PD eingeräumt (Maria Cecilia Guerra als Nr. 9 im Wahlkreis Nordost und Massimo Paolucci auf Nr. 13 im Süden).[3] Angesichts der starken Verluste der PD gelang jedoch keinem der beiden der (Wieder-)Einzug ins Europäische Parlament. Nach der Wahl verließ der Präsident der Region Toskana, Enrico Rossi, Articolo 1 und kehrte zur Partito Democratico zurück. Als Gründe nannte er den neuen Kurs der PD unter dem stärker sozialdemokratisch ausgerichteten Vorsitzenden Nicola Zingaretti sowie den Wunsch nach Einheit des Mitte-links-Lagers angesichts des erstarkten Populismus und Rechtsextremismus.[4][5][6]
Seit September 2019 ist Articolo 1 durch den Gesundheitsminister Roberto Speranza in der Regierung Conte II vertreten.
Siehe auch
Weblinks
Einzelnachweise
- „Neue Partei Art.1-MDP“ Website des August Bebel Instituts
- Jenny Perelli: Sozialisten, Kommunisten und Demokraten. In: Telepolis. 12. März 2017, abgerufen am 20. März 2020.
- Europee 2019, ecco la lista Pd. Più donne e solo due Mdp. In: Quotidiano.net, 12. April 2019.
- Enrico Rossi: “Ho deciso, rientro nel Pd, la sinistra deve riunirsi”. In: Repubblica, 18. Mai 2019.
- Rossi: “Rientro nel Pd grazie a Zingaretti. Ieri mi ha stupito il vuoto in Piazza Strozzi”. In: Controradio, 20. Mai 2019.
- Pd, Enrico Rossi torna al circolo e riprende la tessera di partito: “Uscire è stato un errore, qui si rilancia la sinistra”. In: Il Fatto Quotidiano, 1. Juni 2019.