Aboriginal Land Rights (Northern Territory) Act 1976
Der Aboriginal Land Rights (Northern Territory) Act 1976 war ein vom damaligen Generalgouverneur Australiens, John Robert Kerr, am 16. Dezember 1976 unterzeichnetes Gesetz der australischen Bundesregierung, wodurch den Aborigines Landrechte im Northern Territory zugesprochen wurden. Es trat am Australia Day, dem 26. Januar 1977 in Kraft. Heute gehört etwa die Hälfte der Landfläche das Northern Territory den Aborigines.
Ausgangspunkt war die seit den 60er Jahren bestehende Land- und Bürgerrechtsbewegung der Aborigines. Diese führte erstmals 1961 zur Gewährung des Wahlrechts und 1966 zum Aboriginal Land Trust Act, wodurch Eigentumsrechte auf Land an Aboriginal Land Trusts für 99 Jahre verpachtet werden konnten. Im Februar 1973 wurde eine Kommission unter der Leitung von Richter Woodward durch Premierminister Gough Whitlam von der Labor Party eingerichtet, die die Landrechtsfrage grundsätzlich überdenken sollte. Sein Nachfolger in der Regierung, Malcolm Fraser von der liberal-konservativen Liberal Party, zog dann die Schlussfolgerung, das neue Gesetz zu schaffen.
Der Aboriginal Land Rights Act verlieh den noch traditionell lebenden Aborigines das Eigentumsrecht an ihren angestammten Gebieten, ehemaligen Reservaten und ungenutztem staatlichem Land („Crown Land“). Dies geschah, in dem die Aboriginal Land Trusts zum Landeigentümer wurden. Das den Trusts übertragene Land wird gemeinschaftlich durch ein von Aborigines gewähltes Gremium verwaltet, den Land Councils. Zu ihren Aufgaben gehört es beispielsweise, mit Bergbauunternehmen über die Vergabe von Schürfrechten zu verhandeln und über den Bau von Straßen zu entscheiden. Die Aboriginal Land Commissioners sind oder waren Richter entweder des Supreme Court oder eines Federal Court, die die Regierung in Landrechtsfragen beraten. Die wichtigste Aufgabe eines Commissioners war, die Ansprüche von Aborigines auf Land entgegenzunehmen und Empfehlungen an die Bundesregierung und die Verwaltung des Northern Territory zu formulieren.
Im Northern Territory gibt es vier Land Councils:
- das Central Land Council im Süden.
- das Northern Land Council im Norden.
- das Tiwi Land Council für die Inselgruppe der Tiwi Islands.
- das Anindilyakawa Land Council für die Inselgruppe Groote Eylandt.
Der Land Rights Act wurde 1987, 1989 und 2006 in Teilen geändert.[1] Danach muss die Entscheidung eines Council zur Suche nach Bodenschätzen in einem bestimmten Gebiet innerhalb einer bestimmten Frist gegeben werden, und bei einer Zustimmung ist damit der folgende Bau, z. B. einer Mine, genehmigt. 1989 wurde dann geregelt, dass Staatsland, welches von Farmern 1976 geleast worden war (Pastoral leases) und somit damals von der Rückgabe ausgeschlossen war, doch noch zurückgegeben werden kann. Die Ausgestaltung unterliegt der Selbstverwaltung des Northern Territory. Eine bedeutende Änderung war im Jahr 2006, dass Grundstücke und Häuser in Städten, die bisher nur einem Land Trust gehören durften, nun für bis zu 99 Jahren einzelnen Personen übertragen werden können und damit handelbar werden. Die Bundesregierung erhoffte sich dadurch mehr private wirtschaftliche Aktivität.
Nach einer höchstrichterlichen Entscheidung des High Court of Australia im Jahr 2008 wurde den Aborigines der Tiwi das Küstenland einschließlich des Landes, das während des Tidenhubes trockenfällt, als Eigentum zugesprochen. Dieses Recht bedeutet für das Northern Territory, das etwa 85 % der Küstenlinie davon betroffen sind.[2]
Siehe auch
Weblinks
- National Archives of Australia: Text des Aboriginal Land Rights (Northern Territory) Act 1976 (Cth)
- austlii.edu.au: Aufbereiteter Text des Aboriginal Land Rights (Northern Territory) Act 1976
- Homepage des Central Land Council
- Homepage des Northern Land Council
- Homepage des Tiwi Land Council
- Department of Indigenous Affairs
- Aboriginal Land Rights Act – Northern Territory (Memento vom 20. Oktober 2007 im Internet Archive) Amendment Bill 2006 (englisch)
Einzelnachweise
- The Land Rights Act - Changes to the Act. Northern Land Council, 2003, archiviert vom Original am 11. März 2012; abgerufen am 10. Februar 2014 (englisch).
- tiwilandcouncil.com (Memento vom 8. Februar 2013 im Internet Archive): Welcome to the Tiwi Land Council website, in englischer Sprache, abgerufen am 25. Februar 2013