Államvédelmi Hatóság
Die Államvédelmi Hatóság, kurz ÁVH (deutsch Staatsschutzbehörde) war die nach dem Muster des sowjetischen NKGB gebildete politische Polizei in Ungarn zwischen 1948 und 1957. Offizielles Ziel war der Schutz des Systems und dessen Führer durch Verfolgung von Regimegegnern.
Die ÁVH wurde hauptsächlich von Mátyás Rákosi geprägt, der sie zeitweise vom Hintergrund aus lenkte. Der bewaffnete Arm der kommunistischen Partei war das Hauptinstrument bei der Bekämpfung der politischen Gegner.
Geschichte
PRO
Am 1. Februar 1945 wurde die damals PRO genannte (Politikai Rendészeti Osztály, „Abteilung Politische Polizei“) im Kreis der Budapester Polizeihauptdirektion gegründet und stand zunächst unter der Führung von Gábor Péter.
In den chaotischen Zuständen nach dem Rückzug der deutschen Armee begann die erste einheitliche Staatsschutzorganisation, nach bereits feststehenden Plänen entscheidende Positionen einzunehmen. Die PRO wurde absichtlich personell mehrheitlich mit Juden besetzt, damit die gesuchten Mitglieder der Regierung von Miklós Horthy bzw. der Pfeilkreuzler durch deren ehemalige Opfer identifiziert werden konnten.[1]
Zu den ersten Aufgaben gehörte das Aufspüren von Aktenlagern der ehemaligen Regierungs- und Ordnungsschutzorgane. Schon zu dieser Zeit planten die ermittelnden Abteilungen ein Karteisystem.
Bereits vor dem Machterwerb 1949 verfügte die kommunistische Partei über das Innenministerium, an dessen Spitze ab 1946 der kommunistische Politiker László Rajk stand. Die geheime Finanzierung der Organisation schuf die Voraussetzungen, um die politische Polizei rasch auszubauen.
Damit das Ausmaß der „gegen die Reaktion kämpfenden Organisation“ („reakció ellen harcoló szervezet“) den bürgerlichen Parteien verborgen blieb, nutzten sie Geldquellen, die nicht im Budget vermerkt waren. Dabei wurden oft kriminelle Mittel wie die Erpressung von Unternehmern und Privatpersonen herangezogen. Diese illegalen Handlungen wurden von den Nachfolgeorganisationen fortgesetzt (siehe: Finanzierung).
ÁVO
Die seit 1946 als ÁVO (Magyar Államrendőrség Államvédelmi Osztálya, „Staatsschutzabteilung der Ungarischen Staatspolizei“) bezeichnete Organisation stand unmittelbar unter der Aufsicht des Innenministers der kommunistischen Partei. Die 13 Unterabteilungen[2] waren mit der Beschaffung von Nachrichten, der Gefahrenabwehr sowie der Überwachung von Parteien, Kirchen, gesellschaftlichen Vereinigungen und der Emigration aus Ungarn beschäftigt.
Damals begann die Ausweitung der Staatsschutzabteilungen auf Polizeipräsidien in den Komitatssitzen und auf größere Direktionen. Obwohl der offiziell vorgeschriebene Aufgabenbereich der ÁVO sich in erster Linie auf den Schutz der demokratischen Staatsordnung bezog (Gesetz VII. tc 1946) beziehungsweise auf das Auffinden von Kriegsverbrechen und Aufklärung von Verstößen gegen das Völkerrecht unter Hortys Herrschaft, sammelte und registrierte die Behörde in- und ausländische polizeiliche Daten. Seit die ÁVO die Arbeit aufgenommen hatte, überwachte sie u. a. Führer der Koalitionsparteien und hörte Telefonate von Regimegegnern ab.
ÁVH
Infolge der Ernennung von János Kádár zum Innenminister wurde mit einer Verfügung vom 10. September 1948 ein weiterer Schritt in Richtung Selbständigkeit der Behörde unternommen. Sie trug nun den Namen Belügyminisztérium Államvédelmi Hatósága („Staatsschutzbehörde des Innenministeriums“) und war mit einem erweiterten Wirkungskreis ausgestattet, jedoch weiterhin dem Innenministerium untergeordnet. Die zusätzlichen Kompetenzen betrafen den Grenzschutz, die Polizeibehörden des Binnenschifffahrts- und Luftverkehrs, die KEOKH (Külföldieket Ellenőrző Országos Központi Hatóság, „Zentrale Landesbehörde für die Überwachung von Ausländern“) sowie das Recht zur Ausstellung von Reisepässen.
Im Jahr 1949 wurde die Organisation auch vom Innenministerium unabhängig. Per Verordnung wurde die Staatsschutzbehörde (Államvédelmi Hatóság) direkt dem Ministerrat unterstellt. Die ein Jahr später gegründeten neuen Organisationen wurden in die militärpolitische Abteilung (KATPOL), die militärische Abwehr und den Grenzschutz des Verteidigungsministeriums eingegliedert. Seither wurde zwischen zwei bewaffneten Einheiten unterschieden: Die Angehörigen der sogenannten „blauen ÁVO“ (kék ávó) gehörte zum berüchtigten Staatsschutz, die Uniformen der „grünen ÁVO“ (zöld ávó) zeigten die Zugehörigkeit zum Grenzschutz an.
Die Organisation strebte die Sicherstellung der totalen Überwachung an. Intern war sie streng hierarchisch strukturiert. Ihre Untereinheiten und das breite Agentennetz deckte das ganze Land ab. Das Denunziantennetz umfasste im Jahr 1953 40.000 Menschen. In der Abteilung „Karteiregister“ (Nyilvántartási Osztály) waren die Karteikarten von 1.280.000 Staatsbürgern erfasst.
Funktionsweise
| Übersicht über den Staatsschutz | ||||||
| Zeitpunkt | 1945 Februar | 1945 Ende des Jahres | 1948 | 1948 September | 1949 September | 1953 |
| Name der Organisation | PRO | PRO | ÁVH | ÁVH | ÁVH | ÁVH |
| Mitarbeiter | 98 | 500 | 1839 | 2500 | 8760 | 5000 |
| Weiteres Personal | 15 000 beim Grenzschutz 7000 bei der bewaffneten Einsatztruppe | |||||
| Gesamt | 28 000 | 30000 | ||||
Innerhalb von zwei Jahren wurde die ursprünglich nur wenig Mitarbeiter zählende, unorganisierte und von inneren Rivalitäten geschwächte PRO in eine gefürchtete Terrororganisation der kommunistischen Partei umstrukturiert. Die Institution erreichte eine eigenständige Macht, vor der sich auch ein Teil der Parteiführung zu Recht in Acht nahm. Auf Grundlage der mit geheimdienstlichen Methoden erworbenen Informationen weitete sie zwischen 1946 und 1947 ihre Tätigkeit auch auf die kommunistische Partei aus.
Die unmittelbare Aufsicht und Lenkung der Organisation übte Rákosi bzw. der engste Kreis der Parteiführung aus. Zur Zeit der Gründung wurde ihr Status bei einer Sitzung des Zentralkomitees folgendermaßen festgelegt: „die ÁVH ist ein spezielles Organ, das Organ des ZK“ („ÁVH egy speciális szerv, a KV szerve“). Ab 1948 vollzog die ÁVH – dem sowjetischen Beispiel folgend, und mit durchgreifender Unterstützung sowjetischer Ratgeber – die Durchführung verschiedener Schauprozesse.
Seit 1950 begann die ÁVH Internierungslager auszubauen, übernahm die Gefängnisse des Landes, organisierte Vertreibungen, überwachte die Grenzen und entwickelte die Überwachung aller Lebensbereiche, die totale Diktatur der kommunistischen Partei weiter. Die ÁVH spielte auch eine wichtige Rolle bei der Niederschlagung des Ungarnaufstands im Jahr 1956.
Finanzierung
Die Aufrechterhaltung der ÁVH war kostspielig. Nachdem der Krieg schwere Schäden angerichtet hatte und da wegen der Fehlwirtschaft wirtschaftlicher Mangel herrschte, war die Deckung der Kosten unsicher. Allein die Wohnungen für konspirative Zwecke erforderten erhebliche Summen. Die Zahlungen für die Finanzierung des Innenministeriums gingen zu einem großen Teil an die ÁVH, jedoch reichten diese Gelder nicht aus, um die Tätigkeiten aufrechtzuerhalten. Daher übten die Mitglieder verschiedene Nebentätigkeiten aus. Erpressung war eine typische Methode, Geld einzutreiben. Ein anderes Mittel war es, im Austausch für wertvolle Gegenstände wie Gemälde, Möbel oder technische Geräte, Reisepässe für auswanderungswillige Großkapitalisten auszustellen. Derartige Gelder und Wertgegenstände wurden auch oft unterschlagen. Vieles geriet beispielsweise in die Hände von Oberst Ernő Szűcs, dem Stellvertreter von Gábor Péter oder Major Andor Csapó, der sich als Chef des Finanzwesens im Laufe von Hausdurchsuchungen erpressten Güter aneignete. Gyula Princz leitete die ÁVH-Brigade, die Szűcs erschlug, in dessen Panzerschrank Wertgegenstände und Bargeld im Wert von mehr als einer Million Forint (teilweise in Devisen) gefunden wurden.
Der Teil der Summe, über den die ÁVH präzise Bücher führte, hatte einen Gesamtwert von 13.160.000 Forint. Zwischen 1951 und 1953 verdoppelten sich die Ausgaben beinahe. Insgesamt wurden mindestens 3,2 Milliarden Forint ausgegeben. Zu dieser Zeit betrug das Durchschnittseinkommen in Ungarn etwa 800 Forint.
Nebenbei betrieb die ÁVH auch Geldwäsche. Die so kursierenden Summen wurden zwar weniger präzis verbucht, dennoch wurden einige Spuren hinterlassen. In einem Fall handelte es sich vermutlich um eine Summe von mehr als zwei Milliarden, die von der Stasi aus Westdeutschland nach Ungarn geschafft wurde.[3]
Wichtige innere Abteilungen
- „Abteilung Kampf gegen innere Reaktionäre“ (Belső Reakció Elleni Harc Osztály) unter der Leitung von Ernő Szűcs
- Nachrichtendienst
- „Abteilung Karteiregister“ (Nyilvántartási Osztály)
Bekannte Personen
- Miklós Bauer (* 20. Januar 1921 in Budapest; † 12. Juni 2008 ebenda), Oberstleutnant und Verhöroffizier der ÁVH. Er arbeitete bereits unter Rákosi für die ÁVO und wurde im Zuge des Machtverfalls der Stalinisten selbst in der Andrássy út interniert, jedoch konnte er einem Schauprozess entgehen. Er wurde für die ÁVH übernommen.
- Vladimír Farkas (* als Vladimir Lőwy am 12. August 1925 in Kaschau; † September 2002 in Budapest), Oberstleutnant und einer der Leiter der ÁVH. Er veröffentlichte 1990 seine Memoiren mit dem Titel Nincs mentség. Az ÁVH alezredese voltam. („Es gibt keine Entschuldigung. Ich war Oberstleutnant der ÁVH“, ISBN 9638035129)
- Gábor Péter (* als Benjámin Eisenberger am 18. Mai 1906 in Újfehértó; † am 23. Januar 1993 in Budapest) Er spielte 1948 und 1949 eine wichtige Rolle bei Schauprozessen in der Folge der Machtübernahme der Kommunisten. Sein politischer Einfluss endete 1952.
- László Piros (* am 30. Mai 1917 in Újkígyós; † im Januar 2006 in Szeged), von 1950 bis 1953 Kommandant der ÁVH, später Innenminister
- Ernő Szücs, Oberst
- István Bálint, Dr. (* 1912; † 1984) Neurologe, Psychiater, Arzt der ÁVH, Leiter der Medizinischen Abteilung, engster Vertrauter von Péter; medizinischer Ratgeber der Entwicklung effizienter Verhörmethoden.
- Andor Körösi, Dr. Stellvertreter von Bálint
- Márton Károlyi
- József Csete
- Gyula Princz
- Alajos Réh
Örtlichkeiten
In Budapest befanden sich zwei ÁVH-Gefängnisse:
- Im Gebäude in der Andrássy út Nr. 60 war der ÁVH-Hauptsitz. Im Keller war ein Gefängnis angeschlossen, dessen unterirdisches System sich über den ganzen Block erstreckte. Heute befindet sich dort das Museum Terror Háza.
- Am Belgrád rakpart Nr. 5. im 5. Bezirk wurde ebenfalls ein Kellergefängnis betrieben. Heute ist dort die hauptstädtische Staatsanwaltschaft untergebracht.
- In der Attila út 59-61 im 1. Bezirk wurde 1953 das sogenannte ÁVH-Wohnhaus gebaut, in dem Angestellte der Organisation wohnten.
Die vier Internierungslager befanden sich in Recsk, Kazincbarcika, Kistarcsa und in Tiszalök.
Menschenrechtsverletzungen
Die ÁVH war wegen ihrer grausamen Methoden gefürchtet. In den Verhören wurden physische und psychische Foltermethoden eingesetzt. Geläufig waren Schläge, Knebel, Tritte, nach der Verabreichung salzigen Essens aus einer Toilette trinken zu lassen, Nahrungsentzug, Schlafentzug, ununterbrochenes Anlegen von Fesseln und weitere Demütigungen. Nachts wurde in den Gefängnissen die Lüftung ausgeschaltet.
Die Vorgehensweise bei Verhaftungen wurde im Volksmund unter dem Begriff csengőfrász (etwa „Angst vor dem Läuten der Türglocke“) bekannt. Damit war gemeint, dass die ÁVH ihre Opfer oft nachts aus den ausgesuchten Wohnungen klingelte und abführte. Vor dem Haus warteten meistens schwarze GAZ-M20 Pobeda.
Als 1953 ÁVH-Mitglieder begannen, sich gegen ihre Führer zu stellen, begingen viele Selbstmord, da sie wussten, womit sie rechnen mussten.
Offizielle Auflösung der ÁVH
Die offizielle Auflösung der ÁVH war eine der wichtigsten Aufgaben der Entstalinisierung. Die ersten Schritte fanden im Rahmen eines Machtkampfes innerhalb der Parteiführung statt. Nach dem Tod Stalins am 5. März 1953 brach ein innerparteiliche Kampf aus. Im Ergebnis wurde Imre Nagy zum Ministerpräsidenten Ungarns, der die stalinistische Politik der vorangegangenen Jahre rückgängig machte.
Im Januar und Februar 1953 wurden Gábor Péter und seine Anhänger verhaftet und in einem nach sowjetischem Muster gestalteten Schauprozess des Zionismus angeklagt. Zu den Anklagepunkten gehörten auch Verstöße gegen gesellschaftliches Eigentum, Unterschlagung, Beihilfe zur Flucht ins Ausland, Verletzung von Staatsgeheimnissen, Missbrauch der Dienstmacht und Verbrechen gegen das Volk. Rákosi versuchte seine Macht zu bewahren, indem er versuchte, sich an die neuen Moskauer Richtlinien anzupassen. Als Beria in der Sowjetunion inhaftiert wurde, gab man Rákosi die Möglichkeit, die Hauptverantwortung für seine Gesetzesbrüche an Gábor Péter, den sogenannten „ungarischen Beria“ abzuwälzen. Anstelle Rákosi persönlich zur Verantwortung zu ziehen, übernahm die Partei in einer Deklaration auf sowjetischen Druck hin die Verantwortung, weswegen es versäumt wurde, die ÁVH gründlich zu untersuchen.
Die Untersuchung des Kreises um Péter wurde Ende 1953 abgeschlossen. Im Dezember wurde ein erstes und schließlich am 15. Januar 1954 ein zweites rechtskräftiges Urteil gefällt. In erster Linie wurden die Gesetzesbrüche der ÁVH sowie deren Rolle bei der Einführung bzw. Durchführung illegaler Methoden betont.
Sowjetischen Anweisungen folgend, unterschrieb der Ministerrat auf der Sitzung am 17. Juli 1953 die Auflösung der ÁVH als eigenständiges Organ sowie deren Verbindung mit dem Innenministerium. Die Entscheidung wurde geheim gefällt, und der Beschluss gelangte nicht an die Öffentlichkeit. Dies verursachte im Staatsapparat selbst verschiedene Missverständnisse. Zu der Verwirrung trug auch bei, dass, obwohl die Selbständigkeit der Organisation formal abgeschafft wurde, die Dienstgrade des Staatsschutzes aufrechterhalten wurden. Auffällig war auch, dass die Staatsschutzabteilungen innerhalb des Innenministeriums separat waren.
Im Jahr 1954 wurde László Piros zum Innenminister ernannt, der das Ministerium nun zum Staatsschutzministerium machte. Bis zum Sommer 1956 beruhigte sich die Situation innerhalb der ÁVH. Systemgegner bekannten sich infolgedessen auf Kundgebungen mit neuer Kraft gegen das Regime. Vor den Reformen wäre dies noch mit harter Vergeltung geahndet worden. Infolge der Zwietracht innerhalb der Partei wurde nun nicht mehr gegen alle Kritiker vorgegangen.
In den Kreisen des Innenministeriums verwischten sich die Grenzen zwischen ÁVH und Polizei immer mehr. In erster Linie rührte die Konzeption von János Kádár her, wonach die geschwächte ÁVH zunehmend durch die Polizei ersetzt wurde. Während des Ungarnaufstandes war die Polizei den Revolutionären daher verdächtig.
In seiner Radioansprache am 28. Oktober 1956 kündigte Imre Nagy die Auflösung der Staatsschutzbehörde des Rákosi-Regimes und versprach den Aufbau einer demokratischen Polizei, wenn auch die ÁVH schon drei Jahre zuvor unter Nagys erster Ministerpräsidentschaft de jure aufgelöst wurde. Während des Aufstands zerfiel die Behörde. Vereinzelte Mitglieder zogen sich in die Illegalität zurück, andere schlossen sich den Pufajkás an, einer kurzfristig zusammengestellten bewaffneten Einheit, die bei der Niederschlagung des Ungarnaufstands aktiv war. Wieder andere schlossen sich direkt sowjetischen Truppen an und nahmen das Aufsuchen und Überwachen von Aufständischen in Angriff.
Nach dem 4. November 1956 begann mit durchgreifender sowjetischer Unterstützung die Neuorganisation des Staatsschutzes. Dazu trug vermutlich auch ein Teil der Führung bei. Die Regierung Kádár konnte es sich nicht leisten, diese unbeliebte Aufgabe weiter offen auszuüben. Eine völlig neue ÁVH hätte außerdem potentiell eine Gefahr für Kádár dargestellt. Ferenc Münnich, der Oberbefehlshaber der Streitkräfte, verbot am 7. November als stellvertretender Ministerpräsident im Namen der „Ungarischen Revolutionären Arbeiter und Bauern – Regierung“ (Magyar Forradalmi Munkás-Paraszt Kormány) in einer Verordnung die Neuorganisation der Staatsschutzorgane. Zugleich erließ er die Vorschrift, dass die gegen das Verbot bis dahin aufgebauten Abteilungen unverzüglich aufzulösen seien. Die Pufajkás führten die Tätigkeiten der ÁVH aber unverändert fort.
Im Dezember 1956 wurden alle ÁVH-Angestellten offiziell entlassen und unter Überwachung gestellt, um festzustellen, ob die Betreffenden an den Gesetzlosigkeiten des Staatsschutzes beteiligt waren. Es wurden Geständnisse erzwungen und Prozesse auf Grund falscher Beschuldigungen eingeleitet. So kam es zu Inhaftierungen aber auch Misshandlungen, Exilierungen usw. Die Untersuchungskommission untersuchte beinahe das gesamte ehemalige ÁVH-Personal.
1961 setzte das Politbüro der MSZMP die Frage der Verantwortlichkeit der ÁVH-ler erneut auf die Tagesordnung. Im August 1962 wurde ein Beschluss akzeptiert, der die Namen von Hauptverantwortlichen benannte und die von der Staatsschutzbehörde begangenen Verbrechen öffentlich machte. Allerdings war dies kaum mit gerichtlichen Folgen verbunden, und die Wahrheit wurde auch nicht vollständig aufgedeckt. Beispielsweise wurde die zwielichtige Rolle Kádárs im Prozess gegen László Rajk verschwiegen.
Nach 1963 existierte die Staatssicherheit in Form eines inneren Agentensystems.
Zitate
„Az ÁVH a párt ökle.“ (Mátyás Rákosi, 1949) - („Die ÁVH ist die Faust der Partei.“)
Einzelnachweise
- Kozák Gyula: Az identitás nélkül ember - Évkönyv XI. (2003, Budapest, 1956-os Intézet, 95–110)
- siehe Struktur der Staatsschutzbehörde (Memento vom 10. Mai 2008 im Internet Archive) (ungarisch)
- Tamáska Péter: Tiszti kezek. Magyar Nemzet Magazin, 2006. jan. 21.
Literatur
György Moldova: Az elbocsátott légió. Magvető Könyvkiadó, Budapest 1989, ISBN 963-14-1596-1 (ungarisch, Erstausgabe: 1969, „Die entlassene Legion“).
Weblinks
- Das „Europäische Netzwerk der für die Geheimpolizeiakten zuständigen Behörden“, S. 44–53: Historisches Archiv der Staatssicherheitsdienste Ungarns: Ungarn
- Kozák Gyula: Beleszülettem a munkásmozgalomba. Az 1956-os Magyar Forradalom Történetének Dokumentációs és Kutatóintézete Közalapítvány, 1988, archiviert vom Original am 2. April 2015; abgerufen am 3. Dezember 2008 (ungarisch, „Ich wurde in die Arbeiterbewegung hineingeboren“).
- Várnai Pál: „Apámat elhurcoltak azzal, hogy csak egy kis meghallgatásra viszik…“ A Magyar Zsidó Kulturális Egyesület folyóirata, Februar 2006, archiviert vom Original am 5. Januar 2012; abgerufen am 2. Dezember 2008 (ungarisch, Interview mit István Domonkos).