Wiener Gesundheitsverbund
Der Wiener Gesundheitsverbund (Abgekürzt: WiGev, bis 2020 Wiener Krankenanstaltenverbund/KAV) ist seit dem 1. Jänner 2002 als Unternehmung der Stadt Wien der organisatorische Zusammenschluss aller städtischen Krankenhäuser, Pflegeheime und Ausbildungsstandorte für Pflegepersonal der Stadt Wien.[1] Diese werden seither nicht mehr von einer Magistratsabteilung verwaltet, doch ist der Wiener Gesundheitsverbund weiterhin Bestandteil des Magistrats der Stadt Wien und untersteht dessen Geschäftsgruppe Gesundheit und Soziales. Etwa seit 2015 wird stadtpolitisch über die komplette Ausgliederung aus dem Magistrat und die zweckmäßige neue Rechtsform diskutiert. Im Dezember 2019 beschloss der Wiener Gemeinderat eine Statutenänderung, innerhalb der ersten Jahreshälfte 2020 erfolgte die Umsetzung des neuen Namenskonzepts, in dessen Rahmen die Krankenhäuser der Stadt Wien einheitlich in "Klinik+Bezirksname"[2] umbenannt wurden. Im selben Jahr fand gemeinsam mit dem Unabhängigen Monitoringausschuss eine Veranstaltung zum Thema Barrierefreiheit in Krankenanstalten statt. Dort wurden u. a. die Ergebnisse einer Begehung von Einrichtungen des Wiener Gesundheitsverbundes (damals noch: Krankenanstaltenverbund) präsentiert.[3]
Aufgabe
Der Verbund hat die Aufgabe, kranke und pflegebedürftige Menschen in Wien medizinisch, pflegerisch und psychologisch zu betreuen. Um diese Aufgabe zu erfüllen, führt der Wiener Gesundheitsverbund die Krankenanstalten und Pflegeheime der Stadt Wien sowie sonstige Einrichtungen, die dem Betrieb dieser Krankenanstalten und Pflegeheime unmittelbar dienen.
Rechtliche Stellung
Der Wiener Gesundheitsverbund wurde vom Gemeinderat der Stadt Wien als Unternehmung gemäß § 71 der Stadtverfassung durch eine Verordnung geschaffen; er ist kein privatrechtliches Unternehmen nach dem für Firmen geltenden Recht.[4] Damit wurden die genannten Einrichtungen zwar nicht aus dem Magistrat ausgegliedert, aber in diesem als gesonderte Institution neben den bestehenden Magistratsabteilungen eingerichtet, ohne es gesellschaftsrechtlich wie Privatunternehmen zu organisieren. Das dem Wiener Gesundheitsverbund zugewiesene Vermögen wird zwar getrennt vom übrigen Vermögen der Stadt Wien verwaltet, der WiGev besitzt aber keine eigene Rechtspersönlichkeit, sondern handelt namens der Stadt Wien. Die Mitarbeiter des WiGev sind Bedienstete der Stadt Wien, das Budget ist vom Gemeinderat zu beschließen.
Gegliedert ist der Wiener Gesundheitsverbund in die Generaldirektion und
- die Kliniken der Stadt Wien,
- die Teilunternehmung Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien – Universitätskliniken (In diesen Kliniken ist der Bund, vertreten durch das Wissenschaftsministerium, Finanzierungspartner der Stadt Wien.),
- die Teilunternehmung Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt Wien mit sozialmedizinischer Betreuung,
- sonstige Einrichtungen, die der Führung der Krankenanstalten sowie der Geriatriezentren und Pflegewohnhäuser der Stadt Wien dienen.
Der Wiener Gemeinderat hat das Recht, den Wiener Gesundheitsverbund bei Bedarf in weitere Teilunternehmungen zu gliedern oder die Organisationsform zu ändern. Derzeit werden zwölf Spitäler, elf Pflegeheime, ein Pflegewohnhaus und 13 fachliche Bildungseinrichtungen verwaltet.
Finanzgebarung
Der letzte auf der Website vorliegende Wirtschaftsplan, für 2006, weist Umsatzerlöse von 1,8 Milliarden €, ein Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit (EGT) von –63 Millionen € und Investitionen von 185 Millionen € aus. Der Personalaufwand wurde mit 1,5 Milliarden € kalkuliert, das Gesamtbudget mit 2,73 Milliarden € vom Gemeinderat beschlossen.[5]
Der Wiener Gesundheitsverbund hat für von Magistratsabteilungen erbrachte Leistungen einen angemessenen Kostenersatz zu leisten. Leistungen, die der Wiener Gesundheitsverbund für andere Dienststellen der Stadt Wien erbracht hat, müssen diesen in angemessener Höhe verrechnet werden.
Kritik
Der Vergabeskandal des Wiener Gesundheitsverbundes an den deutschen Siemenskonzern beschäftige 2021 das Wiener Landesverwaltungsgericht. Der Gesundheitsverbund schrieb 2020 den Ankauf von Computertomographen aus, deren Spezifikationen speziell auf Produkte der Firma Siemens zuschnitten waren. Die genau definierten Anforderungen wie Wasserkühlung, 3D-Kamera und die exakte Größe des Scanbereichs von 42 Zentimetern konnte nur von den Geräten der Firma Siemens Healthcare Diagnostics erfüllt werden. Gesucht wurden bis zu fünf Geräte im Wert von maximal 8,5 Millionen Euro.[6] Laut dem Wochenmagazin „Profil“ ging der Wiener Gesundheitsverband sogar so weit, bei bestimmten technischen Spezifikationen Passagen aus den Datenblättern der Siemens-Geräte wortwörtlich für die Ausschreibungsunterlagen abzuschreiben. Im Herbst 2020 erhielt Siemens offiziell den Zuschlag, woraufhin der unterlegene Mitbewerber Canon Medical Systems beim Wiener Landesverwaltungsgericht Einspruch erhob. 2021 erklärte das Verwaltungsgericht Wien die gesamte Ausschreibung für nichtig. In seinem Urteil erklärte es Aspekte der Ausschreibung als unsachlich und diskriminierend. Weiters „widerspreche eine derartige Vorgangsweise den Grundsätzen des Vergaberechts“.[7]
Politische Verstrickungen
Die Rathausopposition kritisierte das Nahverhältnis der Wiener SPÖ zu Siemens. SPÖ-Stadträtinnen wie Brigitte Ederer und Sonja Wehsely übernahmen nach ihrer politischen Karriere Spitzenfunktionen im Siemenskonzern. Nach Ansicht der ÖVP Wien handelt es sich bei der Causa um einen klaren „SPÖ-Skandal“. Dass der Auftrag auf einen Anbieter „maßgeschneidert“ worden sei, „zeuge von Freunderlwirtschaft“.[8]
Am 22. April 2021 verlangte die ÖVP eine Sitzung zum Thema „Postenschacher und Freunderlwirtschaft sowie maßgeschneiderte Ausschreibungen und Immobiliendeals – das System Wiener SPÖ innerhalb der Stadt Wien!“ im Anschluss an die 8. Wiener Gemeinderatssitzung. Verlangt wurde die Überprüfung der Auftragsvergabe und Ausschreibungen der Stadt Wien der letzten zehn Jahre durch den Bundesrechnungshof.[9]
Der zuständige Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) kündigte an, auch den Stadtrechnungshof alle Ankäufe seit 2017 überprüfen zu lassen.[10]
Vom Gesundheitsverbund verwaltete Spitäler
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- AKH (vollständiger Name: Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien – Universitätskliniken, Währinger Gürtel 18–20, 1090 Wien)
- 2.116 Betten (1.713 Normalpflegebetten, 137 Intensivbetten, 137 Intermediate-Care-Betten, 129 tagesklinische Betten), 9.304 Bedienstete, rund 99.000 stationäre Aufnahmen und über 550.700 ambulante Fälle (2011),[11] Standort der Wiener Heilstättenschule
- Klinik Donaustadt (historische Bezeichnungen: Sozialmedizinisches Zentrum Ost, Donauspital, Langobardenstraße 122, 1220 Wien)
- 978 Betten, 2.900 Bedienstete, 52.111 stationäre Aufnahmen und 395.075 ambulante Fälle (2011)[12]
- Standort der Wiener Heilstättenschule
- Franz-Josef-Spital (historisch: Sozialmedizinisches Zentrum Süd, offiziell: Klinik Favoriten, Kundratstraße 3, 1100 Wien)
- Rund 777 Betten, rund 2.200 Bedienstete, 35.847 stationäre Aufnahmen[13]
- Klinik Floridsdorf (besser bekannt unter dem Planungsnamen Krankenhaus Nord, Brünner Straße 68, 1210 Wien)
- knapp 800 Betten, 16 Operationssäle. Ausgelegt auf 17.000 Operationen pro Jahr, 46.000 stationäre Aufnahmen und 250.000 Ambulanzbesuche pro Jahr.[14]
- Klinik Hietzing (umgangssprachlich Krankenhaus Lainz, historische Bezeichnungen: Kaiser-Jubiläums-Spital, Krankenhaus Lainz und Krankenhaus Hietzing, Wolkersbergenstraße 1, 1130 Wien) mit dem Neurologischem Zentrum Rosenhügel (Riedelgasse 5, 1130 Wien)
- 1.106 Betten, 3.350 Mitarbeiter, 53.000 stationäre Aufnahmen und 91.500 ambulante Fälle (2012)[15]
- Rudolfstiftung (offiziell Klinik Landstraße, bis 2019 Krankenanstalt Rudolfstiftung, umgangssprachlich auch Rudolfspital, Juchgasse 25, 1030 Wien)
- Standort der Wiener Heilstättenschule
- Wilhelminenspital (offiziell: Klinik Ottakring, Montléartstraße 37, 1160 Wien)
- 1.089 Betten, 2.989 Bedienstete, 47.229 stationäre Aufnahmen und 455.401 ambulante Fälle,[16] Standort der Wiener Heilstättenschule
- Otto-Wagner-Spital (offiziell: Klinik Penzing, Baumgartner Höhe 1, 1140 Wien)
- Keine Angaben[17]
- Therapiezentrum Ybbs – Psychiatrisches Krankenhaus (Persenbeugerstraße 1–3, 3370 Ybbs an der Donau)
- Keine Angaben[18]
Ehemalige Spitäler
- Kaiserin-Elisabeth-Spital (Huglgasse 1–3, 1150 Wien)
- Gottfried von Preyer’sches Kinderspital (Schrankenberggasse 31, 1100 Wien)
- 82 Betten, rund 330 Bedienstete, 4.258 stationäre Aufnahmen und 48.737 ambulante Fälle – Das Krankenhaus wurde per 30. Juni 2016 geschlossen und die Abteilungen in das Kaiser-Franz-Josef-Spital übersiedelt. Ehemaliger Standort der Wiener Heilstättenschule.
- Orthopädisches Krankenhaus Gersthof (Wielemansgasse 28, 1180 Wien), Übernahme der Mitarbeiter durch das Krankenhaus Nord im Jahr 2019
- 125 Betten, 249 Bedienstete, 3.488 stationäre Aufnahmen (2006) und rund 13.300 ambulante Fälle[21]
- Semmelweis-Frauenklinik (Bastiengasse 36 – 32, 1180 Wien), von 2002 bis zur Übernahme der Mitarbeiter durch das Krankenhaus Nord im Jahr 2019 Teil der Rudolfstiftung
- Sozialmedizinisches Zentrum Floridsdorf – Krankenhaus und Geriatriezentrum (Hinaysgasse 1, 1210 Wien)
- Sozialmedizinisches Zentrum Sophienspital (Apollogasse 19, 1070 Wien)
- Keine Angaben[24]
Vom Gesundheitsverbund verwaltete Pflegeheime
Mit dem „Versorgungshaus Lainz“ errichtete die Gemeinde Wien vor dem Ersten Weltkrieg das erste Versorgungsheim der Stadt. In den 1920er-Jahren erfolgte die Umbenennung in Pflegeheim und ab dem Beginn der 1990er-Jahre wurden Pflegeheime in Geriatriezentren umbenannt. Neuerdings gilt auch dieser Begriff als veraltet.
- Pflegewohnhaus Leopoldstadt mit sozialmedizinischer Betreuung (Engerthstraße 154, 1020 Wien)
- 306 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Simmering mit sozialmedizinischer Betreuung (Dittmanngasse 5, 1110 Wien)
- 256 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Meidling mit sozialmedizinischer Betreuung (Stüber-Gunther-Gasse 2, 1120)
- 348 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Liesing mit sozialmedizinischer Betreuung (Häckelstraße 1a, 1230 Wien)
- 322 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Rudolfsheim-Fünfhaus mit sozialmedizinischer Betreuung (Kardinal-Rauscher-Platz 2, 1150 Wien)
- 328 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Innerfavoriten mit sozialmedizinischer Betreuung (Bernhardtstalgasse 32, 1100 Wien)
- 266 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Baumgarten mit sozialmedizinischer Betreuung (Seckendorfstraße 1, 1140 Wien)
- 314 Pflegeplätze
- Pflegewohnhaus Donaustadt mit sozialmedizinischer Betreuung (Langobardenstraße 122a, 1220 Wien)
- 382 Pflegeplätze
- Geriatriezentrum im Sozialmedizinischen Zentrum Floridsdorf (Hinaysgasse 1, 1210 Wien)
- 120 Betten
- Geriatriezentrum Favoriten im Sozialmedizinischen Zentrum Süd (Kundratstraße 3, 1100 Wien)
- 192 Betten
- Geriatriezentrum im Therapiezentrum Ybbs (Persenbeugerstraße 1 – 3, 3370 Ybbs/Donau)
- Keine Angaben
Ehemalige Pflegeheime
- Geriatriezentrum Am Wienerwald (Jagdschloßgasse 59, 1130 Wien)
- 1.643 Betten, 2.125 Bedienstete
- Geriatriezentrum Klosterneuburg (Martinstraße 28–30, 3400 Klosterneuburg)
- Geriatriezentrum Baumgarten (Hütteldorfer Straße 188, 1140 Wien)
- 630 Patienten, 750 Bedienstete, ersetzt durch das Pflegewohnhaus Baumgarten mit sozialmedizinischer Betreuung[27]
- Pflegezentrum im Sozialmedizinischen Zentrum Baumgartner Höhe – Otto-Wagner-Spital (Baumgartner Höhe 1, 1140 Wien)
- Keine Angaben[28]
- Geriatriezentrum im Sozialmedizinischen Zentrum Sophienspital (Apollogasse 19, 1070 Wien)
- Keine Angaben[29]
- Geriatriezentrum St. Andrä / Traisen (Marienplatz 1, 3130 Herzogenburg)
Vom Gesundheitsverbund geführte Ausbildungsstätten
Schulen für allgemeine Gesundheits- und Krankenpflege
Ziel der dreijährigen Ausbildung ist der Beruf der diplomierten Gesundheits- und Krankenschwester bzw. des diplomierten Gesundheits- und Krankenpflegers.
- Allgemeines Krankenhaus – Universitätskliniken:
- 300 Ausbildungsplätze für Fachausbildung in der allgemeinen gesundheits- und Krankenpflege
- 24 Ausbildungsplätze im vorbereitenden Lehrgang auf die Fachausbildung
- 70–105 Ausbildungsplätze für die ergänzende Ausbildung
- an der Krankenanstalt Rudolfstiftung: → wurde zum Sozialmedizinischen Zentrum Süd verlegt
- 210 Ausbildungsplätze, dreijährige Ausbildung zur/zum diplomierten Gesundheits- und Krankenschwester/-pfleger
- am Sozialmedizinischen Zentrum Süd:
- 220 Ausbildungsplätze, Dauer: 3 Jahre
- verkürzte Ausbildung nach § 44 (Aufschulung für Pflegehelfer): 2 Jahre
- am Krankenhaus Hietzing mit Neurologischem Zentrum Rosenhügel:
- 210 Ausbildungsplätze, dreijährige Ausbildung
- am Sozialmedizinischen Zentrum Baumgartner Höhe:
- 105 Ausbildungsplätze, dreijährige Grundausbildung
- 2-jährige verkürzte Ausbildung für Pflegehelfer (GuKG § 44)
- am Kaiserin-Elisabeth-Spital:
- 160 Ausbildungsplätze, Dauer: 3 Jahre
- am Wilhelminenspital:
- 270 Ausbildungsplätze für dreijährige Fachausbildung
- am Sozialmedizinischen Zentrum Ost:
- 320 Ausbildungsplätze (Fachausbildung für den gehobenen Dienst für Gesundheits- u. Krankenpflege, Pflegehilfeausbildung, FH-Bachelorstudiengang GuK in Kooperation mit der FH Campus Wien, Weiterbildung Praxisanleitung)
Schule für Kinder- und Jugendlichenpflege
- am Allgemeinen Krankenhaus:
- 105 Ausbildungsplätze, dreijährige spezielle Grundausbildung
Schulen für psychiatrische Gesundheits- und Krankenpflege
- am Sozialmedizinischen Zentrum Baumgartner Höhe:
- dreijährige spezielle Grundausbildung
- zweijährige verkürzte Ausbildung für Pflegehelfer (GuKG § 44)
- einjährige Sonderausbildung zur psychiatrischen Gesundheits- und Krankenpflege.
- 105 Ausbildungsplätze für die spezielle Grundausbildung und seit 2010 20 Kursplätze für die Sonderausbildung
- am Therapiezentrum Ybbs der Stadt Wien, 3370 Ybbs, Burgplatz 9:
- 54 Ausbildungsplätze, dreijährige Ausbildung
Medizinisch-technische Akademien in Wien
Ab dem Jahr 2007 sollte – sofern dies nicht bereits der Fall war – die Ausbildung an den medizinisch-technischen Akademien in Form einer dreijährigen Fachhochschule erfolgen.
- für den physiotherapeutischen Dienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- am Kaiser-Franz-Josef-Spital der Stadt Wien
- am Wilhelminenspital der Stadt Wien
- für den medizinisch-technischen Laboratoriumsdienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- für den radiologisch-technischen Dienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- am Krankenhaus Hietzing mit Neurologischem Zentrum Rosenhügel
- für den Diätdienst und ernährungsmedizinischen Beratungsdienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- für den ergotherapeutischen Dienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- für den logopädisch-phoniatrisch-audiologischen Dienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- für den orthoptischen Dienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- Schule für den medizinisch-technischen Fachdienst:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
- Akademie für Fort- und Sonderausbildungen:
- am Allgemeinen Krankenhaus der Stadt Wien
Fußnoten
- https://kurier.at/chronik/wien/neuorganisation-wiener-krankenanstaltenverbund-wird-zum-wiener-gesundheitsverbund/400425305
- Die Verwendung der in Deutschland für Krankenhäuser üblichen Bezeichnung Klinik war in Wien zuvor unbekannt und nur auf die Universitätskliniken im AKH beschränkt gewesen. Üblicher war die österreichische (in Deutschland als veraltet geltende) Bezeichnung Spital.
- Barrieren in Krankenanstalten abbauen! In: Hannah Wahl. 28. September 2019, abgerufen am 29. Januar 2021 (deutsch).
- Verordnung des Gemeinderates, mit der ein Statut für die Unternehmung „Wiener Gesundheitsverbund“ erlassen wird
- Wirtschaftsplan 2006 auf der Website des Wiener Krankenanstaltenverbundes
- joseph.gepp: Die Stadt Wien und Siemens: eine umstrittene Ausschreibung. 12. April 2021, abgerufen am 19. Juli 2021.
- christoph.schwarz: Gericht kippt Ausschreibung des Wiener Rathauses: Siemens bevorzugt? 12. April 2021, abgerufen am 19. Juli 2021.
- wien ORF at/Agenturen red: Gericht kippte Siemens-Auftrag für Spitäler. 13. April 2021, abgerufen am 19. Juli 2021.
- christina.hiptmayr: Ausschreibungen der Stadt Wien: "Es fehlt jegliches Unrechtsbewusstsein". 27. April 2021, abgerufen am 19. Juli 2021.
- wien ORF at/Agenturen red: Rechnungshof prüft medizinische Ausschreibungen. 25. Juni 2021, abgerufen am 19. Juli 2021.
- Allgemeines Krankenhaus der Stadt Wien: Kennzahlen
- Sozialmedizinisches Zentrum Ost - Donauspital: Statistik
- Statistik des Kaiser-Franz-Josef-Spitals
- Krankenhaus Nord – Klinik Floridsdorf eröffnet. In: wien.gv.at. Abgerufen am 1. Dezember 2019.
- Krankenhaus Hietzing mit Neurologischem Zentrum Rosenhügel: Organisation
- Wilhelminenspital: Statistik
- Weblink: http://www.wienkav.at/kav/ows
- Weblink: http://www.wienkav.at/kav/tzy
- Weblink: http://wien.orf.at/news/stories/2561091/
- Weblink: http://www.wienkav.at/kav/kes/
- Orthopädisches Krankenhaus Gersthof: Statistischer Überblick
- Sozialmedizinisches Zentrum Floridsdorf: Statistiken des Krankenhauses
- Weblink: http://www.wienkav.at/kav/flo
- Weblink: https://wien.orf.at/news/stories/2866428/
- http://www.wienkav.at/kav/ZeigeText.asp?ID=49818
- https://www.wien.gv.at/presse/2013/07/04/kav-geriatriezentren-klosterneuburg-und-st-andrae-traisen-uebersiedeln-2015-nach-wien
- http://www.wienkav.at/kav/pba/ZeigeText.asp?ID=47257
- http://www.wienkav.at/kav/pba/ZeigeText.asp?ID=47257
- Weblink: https://wien.orf.at/news/stories/2866428/
- http://www.wienkav.at/kav/ZeigeText.asp?ID=49817
- https://www.wien.gv.at/presse/2013/07/04/kav-geriatriezentren-klosterneuburg-und-st-andrae-traisen-uebersiedeln-2015-nach-wien