Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak

Die Unterstützungsmission d​er Vereinten Nationen i​m Irak (englisch United Nations Assistance Mission f​or Iraq – UNAMI) i​st eine Mission d​er Vereinten Nationen. Sie entstand 2003 a​uf Grundlage d​er Resolution 1500 d​es VN-Sicherheitsrates. Bei d​er Mission handelt e​s sich jedoch u​m eine zivile Unterstützungmissions u​nd nicht u​m eine sog. Friedensmission (peacekeeping).

UNAMI
Einsatzgebiet Irak
Deutsche Bezeichnung Unterstützungsmission der Vereinten Nationen im Irak
Englische Bezeichnung United Nations Administration Mission for Iraq
Basierend auf UN-Resolution 1500 (2003)
Weitere UN-Resolutionen 1546 (2004)

1770 (2007)
2299 (2016)
2335 (2016)
2367 (2017)

Art der Mission Unterstützungsmission
Beginn 2003
Status andauernd
Leitung Jeanine Hennis-Plasschaert
Einsatzstärke (max.) ca. 800
Militär aus ohne
Lage des Einsatzgebietes

Ihr Mandat übt sie aus durch einen Sondergesandten. Der erste Amtsinhaber, Sérgio Vieira de Mello, starb 2003 beim Anschlag auf das Canal Hotel in Bagdad, das den Vereinten Nationen im Irak als Hauptquartier gedient hatte. Seine Nachfolger im Amt waren Ashraf Qazi (2004–2007), Ad Melkert (2009–2011), Martin Kobler (2011–2013), Nikolay Mladenov (2013–2015). Ján Kubiš (2015–2018). Seit 17. Dezember 2018 ist Jeanine Hennis-Plasschaert Sonderbeauftragte für den Irak und damit einhergehend die Leiterin der Mission.

Mandat

Zuletzt w​urde die Mission d​urch die Resolution 2576 a​m 27. Mai 2021 b​is zum 27. Mai 2022 verlängert.

Das Mandat w​urde in d​en Resolution 1770 (2007) bzw. 2367 (2017) konkretisiert.

Es umfasst d​ie Beratung u​nd Unterstützung d​er Bevölkerung u​nd der Regierung d​es Iraks i​m Hinblick z​u bei folgenden Aufgaben:

  • Förderung eines umfassenden politischen Dialogs sowie der nationalen Versöhnung;
  • Ausgestaltung von Prozessen zur Abhaltung von Wahlen und Referenden;
  • Überprüfung der Verfassung und Umsetzung der Verfassungsklauseln ebenso wie Ausgestaltung von Prozessen zur Streitbeilegung bezüglich der Binnengrenzen;
  • Förderung des regionalen Dialogs, darunter über Grenzsicherheit, Energie und Flüchtlinge;
  • Planung, Finanzierung und Umsetzung von Programmen zur Reintegration;
  • Planungsvorbereitungen zur Durchführung einer umfassenden Volkszählung. Die Mission hat auch die Aufgabe, „soweit es die Umstände erlauben“ in Abstimmung mit der irakischen Regierung folgende Angelegenheiten zu fördern und zu unterstützen:
  • sichere, geordnete und freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen und Vertriebenen sowie Koordination und Auslieferung humanitärer Hilfe;
  • Umsetzung des Internationalen Pakts mit dem Irak, darunter Koordination mit Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
  • Koordination und Umsetzung von Programmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit des Irak, um der Bevölkerung Basisdienstleistungen anzubieten, sowie aktive Koordination der Geber bei entscheidenden Wiederaufbau- und Hilfsprogrammen durch den Internationalen Wiederaufbaufonds für den Irak (IRFFI);
  • Wirtschaftsreform, Verbesserung der Leistungsfähigkeit und nachhaltige Entwicklung, darunter auch durch Abstimmung mit nationalen und regionalen Organisationen und dementsprechend mit der Zivilgesellschaft, Gebern und internationalen Finanzeinrichtungen;
  • Ausgestaltung effektiver Staatsdienstleistungen, darunter im Rahmen der Möglichkeiten Durchführung von Ausbildungsmaßnahmen und Konferenzen im Irak. Die Mission ist auch beauftragt, den Schutz der Menschenrechte und eine Justiz- und Rechtsreform zu fördern, um die Rechtsstaatlichkeit im Irak zu stärken.[1][2]

Einzelnachweise
  1. Fakten zu UNAMI. UN, 2017, abgerufen im Jahr 2017.
  2. Resolution 2367 (2017). (PDF) UN, 14. Juli 2017, abgerufen am 6. August 2017.
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