Stimmrechtsbeschwerde

Mit der Stimmrechtsbeschwerde kann in der Schweiz die Verletzung von politischen Rechten bei Wahlen und Abstimmungen gerügt werden.[1] Sie ist ein Synonym von Wahlrechtsbeschwerde.

Vor der Justizreform war die Stimmrechtsbeschwerde eine staatsrechtliche Beschwerde, die wegen Verletzung politischer Rechte in der Schweiz ergriffen werden konnte.[2]

Die Praxis der Stimmrechtsbeschwerde ist auf Kantonsebene weit verbreitet.

Literatur
  • Christoph Hiller: Die Stimmrechtsbeschwerde. Schulthess, Zürich 1990. ISBN 3-7255-2820-9
  • T. Jaag: Die Stimmrechtsbeschwerde und die Ungültigerklärung von Volksinitiativen. Recht, 1990.

Einzelnachweise
  1. Rechtsgrundlage auf Bundesebene: Art. 82 lit. c BGG (Bundesgerichtsgesetz).
  2. Bernhard Maag: Urnenwahl von Behörden im Majorzsystem: ausgehend vom Recht des Kantons Zürich. S. 231. ISBN 3833413778

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