Partido Social Liberal
Der Partido Social Liberal (PSL), deutsch Sozialliberale Partei, ist eine rechtsgerichtete Partei in Brasilien. Bei der Präsidentschaftswahl in Brasilien 2018 holte der Kandidat Jair Bolsonaro 46,3 % der gültigen Stimmen im ersten Wahldurchgang.
| Partido Social Liberal | |
|---|---|
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| Präsident | Luciano Bivar |
| Parteiführer | Luciano Bivar, zuvor Jair Bolsonaro |
| Gründung | 30. Oktober 1994 |
| Hauptsitz | Brasília |
| Ausrichtung | Nationalismus Nationalkonservatismus Wirtschaftsliberalismus Antikommunismus Rechtspopulismus Religiöse Rechte Minderheit: Monarchismus Anfangs auch: Sozialliberalismus |
| Farbe(n) | Blau, Gelb, Grün |
| Parlamentssitze | alle Mandate der Kommunalwahlen 2016 und der allgemeinen Wahlen 2018: Gouverneure: 2/27 Senatoren: 2/81 Bundesabgeordnete: 41/513 Landesabgeordnete: 76/1024 Stadtpräfekten: 30/5570 Stadträte: 875/56810 |
| Mitgliederzahl | 435.890 (April 2020)[1] |
| Website | www.psl.org.br |
Geschichte
Die Partei wurde 1994 gegründet, 1998 wurde sie offiziell vom Wahlgericht (Tribunal Superior Eleitoral, TSE) registriert. Sie war zunächst bürgerlich-zentristisch ausgerichtet. Von der Gründung bis 2018 war der Geschäftsmann und ehemalige Präsident von Sport Recife Luciano Bivar Parteivorsitzender der PSL. Sie kam in dieser Zeit nie über 0,2 % der landesweiten Stimmen und einen Sitz in der Abgeordnetenkammer hinaus. In der Legislaturperiode 2007–2011 war sie überhaupt nicht im Parlament vertreten. 2016 gründete sich die parteiinterne Gruppierung Livres, der vor allem jüngere Mitglieder angehörten, die der Partei eine ausgesprochen liberale und libertäre Ausrichtung geben wollten (individuelle Freiheiten, freier Markt, Legalisierung von Cannabis, gleichgeschlechtliche Ehe). Dazu gehörten z. B. der Journalist Leandro Narloch und der Politikwissenschaftler Fábio Ostermann.
Auf Einladung des Parteigründers Luciano Bivar trat im Januar 2018 der Rechtspopulist Jair Bolsonaro mit seinen Anhängern von der Partido Social Cristão zur PSL über.[2] Er wurde noch im selben Jahr zum Parteiführer und Präsidentschaftskandidaten gewählt. Dadurch verschob sich die Partei nach rechtsaußen. Die Livres verließen die PSL unmittelbar nach dem Beitritt Bolsonaros.[3] Inzwischen ist die Partei inhaltlich und personell ganz auf den Spitzenkandidaten Bolsonaro und dessen rechtspopulistische Positionen zugeschnitten. Bei der Parlamentswahl im Oktober 2018 wurde die PSL mit 11,7 Prozent stimmenstärkste Partei, in der Abgeordnetenkammer stellt sie seither mit 52 Repräsentanten die zweitstärkste Fraktion hinter der linken PT. Im Senat ist sie mit vier Mitgliedern vertreten. Jair Bolsonaro gewann den gleichzeitig stattfindenden ersten Wahlgang der Präsidentschaftswahl mit 46 Prozent. Am 28. Oktober 2018 wurde Bolsonaro im zweiten Wahlgang der Präsidentschaftswahl zum Präsidenten Brasiliens gewählt.[4]
Am 12. November 2019 löste sich Bolsonaro von der PSL und gab die Gründung einer neuen Organisation Aliança pelo Brasil bekannt, was zu einer Spaltung innerhalb der PSL führte.[5][6] Im April 2020 stellte die PSL nur noch zwei Senatoren und 41 Bundesabgeordnete.[7]
Inhaltliche Positionen
Die Ausrichtung der PSL ist gesellschaftspolitisch konservativ, wirtschaftspolitisch liberal.[8]
Sie fordert einen konsequenten Rückzug des Staates aus dem Wirtschaftsleben mit Privatisierungen in der Wirtschaft, der Bildung und im Gesundheitssystem. Die Partei befürwortet das Recht auf freien Waffenbesitz, der als Antwort aus die ausufernde Kriminalität im Lande gesehen wird. Im Gegensatz dazu sollen die sicherheitspolitischen Möglichkeiten für Polizei und Militär ausgebaut werden, die mit "harter Hand" gegen Drogen und Gewalt vorgehen soll, wobei auch Folter sowie "legale Exekutionen" durch die Polizei bei Anti-Drogen-Razzien in den Favelas erlaubt sein sollen.
Nationalparks und Schutzgebiete für Indigene sollen ohne Rücksicht auf die Interessen der Bewohner verkleinert werden, um Platz für mehr Ackerland zu schaffen. Die Partei lehnt Abtreibungen und die Anerkennung gleichgeschlechtlicher Partnerschaften ab. In dieser Hinsicht steht sie den Positionen evangelikal-fundamentalistischer Kirchen nahe.
Die Partei verwendet den Slogan Brasil acima de tudo, Deus acima de todos, zu deutsch Brasilien über alles, Gott über alle.
Mitgliederentwicklung
| Jahr | Zahl[1] |
|---|---|
| 2016, April | 224.040 |
| 2017, April | 228.220 |
| 2018, April | 241.513 |
| 2019, April | 271.701 |
| 2020, April | 435.890 |
Weblinks
- Website der Partei Partido Social Liberal (brasilianisches Portugiesisch)
Einzelnachweise
- Tribunal Superior Eleitoral: Estatísticas de eleitorado – Filiados. Abgerufen am 31. Juli 2019 (brasilianisches Portugiesisch).
- Martina Farmbauer: Der aussichtsreiche Populist wittert seine Chance auf die Präsidentschaft. In: Aargauer Zeitung, 8. Januar 2018.
- Géssica Brandino: Depois de sair do PSL, Livres cria associação ainda sem partido. In: Folha de S. Paulo, 22. Januar 2018 [abgerufen am 31. Juli 2019 (brasilianisches Portugiesisch)].
- Jair Bolsonaro é eleito presidente do Brasil. In: Veja. 28. Oktober 2018 (brasilianisches Portugiesisch, com.br [abgerufen am 30. Juli 2019]).
- Luciana Amaral: Bolsonaro anuncia saída do PSL e confirma novo partido: Aliança pelo Brasil. In: com.br. noticias.uol.com.br, 12. November 2019, abgerufen am 23. März 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
- Guilherme Mazui, Paloma Rodrigues: Bolsonaro anuncia saída do PSL e criação de novo partido. In: globo.com. G1, 12. November 2019, abgerufen am 23. März 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
- Bancadas atuais da Câmara. In: camara.leg.br. Portal da Câmara dos Deputados, abgerufen am 29. Mai 2020 (brasilianisches Portugiesisch).
- Politische Parteien und Wahlkampfkoalitionen, Auslandsbüro in Brasilien. In: Konrad-Adenauer-Stiftung. (kas.de [abgerufen am 9. Oktober 2018] – Parteienkurzbeschreibung, „Themendossier Superwahljahr 2018 in Brasilien“).