Legis actio per condictionem

Die legis actio per condictionem war ein zivilrechtlicher Spruchformelprozess vom (früh)republikanischen Prozessverfahrenstyp der Legisaktionen. Sie gilt als Vorläufer der späteren bereicherungsrechtlichen condictiones.

Im Gegensatz zu älteren Legisaktionen war sie abstrakt gefasst, ließ also den Schuldgrund offen.[1] Ein anderes Indiz für eine abstrakte Fassung liefert der Hochklassiker Gaius, denn die Klage soll für einen nicht genau bekannten Anwendungsbereich jüngerer Gesetze eingerichtet worden sein.[2]

Eingesetzt wurde die Klage bei Fälligkeiten aus Stipulation und Ansprüchen aus Bereicherungsrecht. Zumeist waren Auslöser Streitfälle, die sich aus dem Kreditwesen ergaben, so die Forderung des Darlehensgebers auf Rückzahlung der Darlehensvaluta. Eine dreißigtägige Frist sollte Raum verschaffen, den Fall gütlich zu erledigen, bevor im Anschluss mittels der actio certae creditae pecuniae zu verhandeln war. Hierzu wurde rechtzeitig beim Prätor ein Termin vereinbart, an dem der Richter (iudex) den Streitfall verhandeln sollte. Unterlag der Beklagte im Folgeprozess, drohte ihm nach Ablauf einer weiteren dreißigtägigen Frist die Verhaftung nach der legis actio per manus iniectionem.

Juristische Quelle

Gaius: Institutiones: 4, 17b-20

Literatur

  • Jan Dirk Harke: Römisches Recht. Von der klassischen Zeit bis zu den modernen Kodifikationen. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57405-4 (Grundrisse des Rechts), § 4 Rnr. 24.
  • Herbert Hausmaninger, Walter Selb: Römisches Privatrecht, Böhlau, Wien 1981 (9. Aufl. 2001) (Böhlau-Studien-Bücher) ISBN 3-205-07171-9, S. 372.
  • Max Kaser/Karl Hackl: Das Römische Zivilprozessrecht: Verlag C.H. Beck, München 1996, zweite Auflage, ISBN 3-406-40490-1, S. 111–113.

Einzelnachweise

  1. Jan Dirk Harke: Römisches Recht. Von der klassischen Zeit bis zu den modernen Kodifikationen. Beck, München 2008, ISBN 978-3-406-57405-4 (Grundrisse des Rechts), § 4 Rnr. 24.
  2. Herbert Hausmaninger, Walter Selb: Römisches Privatrecht, Böhlau, Wien 1981 (9. Aufl. 2001) (Böhlau-Studien-Bücher) ISBN 3-205-07171-9, S. 372.
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