Legal Tools

Die Legal Tools sind eine vom Internationalen Strafgerichtshof betriebene juristische Fachdatenbank. Als Rechtsinformationssystem zum Völkerstrafrecht dient die Datenbank unter anderem dazu, die Ahndung von Völkerrechtsverbrechen (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und das Verbrechen der Aggression) international besser vergleichen zu können. Sie soll der juristischen Praxis, der akademischen Forschung, Nichtregierungsorganisationen sowie der interessierten Öffentlichkeit freien Zugang zu völkerstrafrechtlichen Rechtsdokumenten liefern. Gegenwärtig enthalten die Legal Tools über 103.000 Dokumente (Stand: April 2016).[1] Hierunter fallen u. a. Entscheidungen nationaler und internationaler Gerichte, völkerrechtliche Verträge und juristische Fachaufsätze.

Emblem des Internationalen Strafgerichtshofs

Die Erstellung der Legal Tools erfolgt durch eine Vielzahl internationaler Kooperationspartner, insbesondere durch akademische Forschungseinrichtungen und Nichtregierungsorganisationen. Kooperationspartner in Deutschland ist das Internationale Forschungs- und Dokumentationszentrum für Kriegsverbrecherprozesse an der Universität Marburg. Technisch umgesetzt und betrieben wurde die Datenbank bis Mitte 2017 von dem gemeinnützigen saarländischen Unternehmen Europäische EDV-Akademie des Rechts.[2]

Der Internationale Strafgerichtshof verlinkt in seinen veröffentlichten Entscheidungen auf die Datenbank. So enthält z. B. allein das Urteil der Verfahrenskammer im Prozess gegen Germain Katanga 538 Hyperlinks.[3]

Einzelnachweise

  1. Status of work on the Tools, legal-tools.org
  2. Table of responsibilities, legal-tools.org
  3. IStGH, Urteil vom 7. März 2014 (Katanga, TC), englisch; PDF-Datei, ca. 6,7 MB.
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