Friedensmission
Die Friedensmission bzw. friedenserhaltende Mission (englisch peacekeeping mission) ist eine Form des Militäreinsatzes, vorwiegend durch die Vereinten Nationen (UN). Sie ist zu unterscheiden von politischen Missionen und Guten Diensten der Vereinten Nationen[1]. Wie alle bewaffneten Einsätze der Vereinten Nationen setzt sie eine entsprechende Resolution des UN-Sicherheitsrates voraus, die Art, Umfang und Dauer des Einsatzes festlegt. Sie kann gem. Kapitel VI oder Kapitel VII der Charta der Vereinten Nationen angeordnet werden.
Eine Friedensmission der Vereinten Nationen findet immer nur mit Zustimmung der Regierung des Gastlandes statt, in dem ihre Einheiten tätig werden. Ihre Truppen haben grundsätzlich keinen Kampfauftrag, sind aber bewaffnet und unter Umständen in gewissem Umfang berechtigt, hiervon Gebrauch zu machen. Je nach Mandat sind sie berechtigt, sich selbst, ihre Stellungen und Zivilisten zu verteidigen sowie ihre Bewegungsfreiheit zu gewährleisten. Zu den Instrumenten einer Friedensmission zählen die Einsetzung von Untersuchungskommissionen, Vermittlungen zwischen Konfliktparteien, Anrufung des internationalen Gerichtshofes in Den Haag soweit sich diesem beide Streitparteien unterworfen haben, die Bildung von UN-kontrollierten Pufferzonen, die Entsendung von Wahlbeobachtern wie z. B. bei der UNAMET in Osttimor.
Die drei Grundprinzipien von UN-Friedensmissionen sind: Einsatz nur mit Zustimmung des Gastlandes, Unparteilichkeit und der limitierte Einsatz von Gewalt.
Friedensmissionen der Vereinten Nationen dienten bisher zumeist der humanitären Hilfe, Überwachung eines Waffenstillstandes (z. B. UNFICYP auf Zypern), der Entwaffnung von Bürgerkriegsparteien (z. B. ONUMOZ in Mosambik) oder der Sicherung eines Dekolonisierungsprozesses (z. B. UNSF Neuguinea). In diesem Sinne dient eine Friedensmission als Friedenssicherung der Weltorganisation. Zu den weiteren Aufgaben können die Unterstützung der staatlichen Bürokratie oder Unterstützung beim Demokratisierungsprozess zählen.
Insgesamt gibt es im Hinblick auf die Einsatzmodalitäten der verschiedenen Missionen Unterschiede, aber die von der Anlage her gegebene Möglichkeiten des Vorgehens mit Waffengewalt schafft Situationen, in denen Raum für die Anwendung des Kriegsvölkerrechts besteht. Da die Vereinten Nationen eine internationale Organisation ist, den Abkommen über das Kriegsvölkerrecht aber nur Staaten beitreten können, ist vor allem der rechtliche Status der Friedensmissionen in vielen konkreten rechtlichen Fragen noch offen und ungeklärt.
Über den Erfolg von Friedensmissionen gibt es unterschiedliche Aussagen. In der Vergangenheit haben Missionen sowohl zu einem offensichtlichen Erfolg, wie z. B. in El Salvador und Kroatien, geführt. Jedoch gab es auch Friedensmissionen, die scharf kritisiert wurden, wie z. B. in Somalia. Dennoch besteht Übereinstimmung, dass der bisherige Einsatz von Friedensmissionen eine Vielzahl von Menschenleben gerettet hat und auch die Kosten von Missionen solche von Kriegen unterschreiten.
Siehe auch
Literatur
- Séverine Autesserre: The Frontlines of Peace. An Insider’s Guide to Changing the World. Oxford University Press, New York 2021, ISBN 978-0-19-753035-1 (englisch).
- Abdou Abbas Lat Dior Diop: UN-Friedensmissionen und afrikanische Initiativen zur Konfliktbeilegung in Afrika. Staats- und Universitätsbibliothek, Bremen 2016, DNB 1106374703 (Dissertation Universität Bremen 2016, 267 Seiten Gutachter: Klaus Schlichte und Elke Grawert (akademischer Betreuer), Volltext online PDF, kostenfrei, 267 Seiten 2 MB)
- Joachim A. Koops, Norrie MacQueen, Thierry Tardi, Paul D. Williams (Hrsg.): The Oxford Handbook of United Nations Peacekeeping Operations. Oxford University Press, New York 2015, ISBN 978-0-19-968604-9 (englisch).
Einzelnachweise
- UN: UN Peace Operations. UN, abgerufen am 15. Mai 2017 (englisch).