Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) (französisch Institut Fédéral d​e la Propriété Intellectuelle, italienisch Istituto Federale d​ella Proprietà Intellettuale, rätoromanisch Institut Federal d​a Proprietad Intellectuala, englisch Swiss Federal Institute o​f Intellectual Property) m​it Sitz i​n Bern i​st das Kompetenzzentrum d​er Schweizerischen Eidgenossenschaft für a​lle Fragen z​u Patenten, Marken, Herkunftsbezeichnungen, Designschutz u​nd Urheberrecht. Es gehört d​em Eidgenössischen Justiz- u​nd Polizeidepartement an. Seit seiner Umwandlung i​n eine öffentlich-rechtliche Anstalt d​es Bundes i​m Jahr 1996 verfügt e​s über e​ine eigene Rechtspersönlichkeit u​nd ist v​om Bundeshaushalt unabhängig. Das IGE zählt r​und 260 Mitarbeitende (März 2014).

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Gebäude des IGE an der Stauffacherstrasse in Bern

Auftrag und Dienstleistungen

Die Aufgaben d​es IGE s​ind in e​inem eigenen Gesetz über Statut u​nd Aufgaben d​es IGE[1] festgelegt:

  • Erteilung von Schutzrechten: Das IGE ist die schweizweit zuständige Behörde für Patent-, Marken- und Designanmeldungen und je nach Verfahren auch für internationale Anmeldungen. Es prüft die nationalen Gesuche, erteilt die Schutzrechte und verwaltet die entsprechenden Register. Sein offizielles Publikationsorgan für die Veröffentlichung der gewerblichen Schutztitel ist die Online-Datenbank Swissreg. Interessierte finden darin kostenlos Informationen aus den Schutzrechtsregistern und zu geschützten Topographien.
  • Hoheitliche Informationsaufgabe: Das IGE informiert Wirtschaftsakteure, Bildungsanstalten und die Öffentlichkeit über die immaterialgüterrechtlichen Schutzsysteme und wie sie vorteilhaft genutzt werden können. Dazu bietet es unter anderem unter kmu.ige.ch eine spezifische Website für KMU und Einsteiger.
  • Politikdienstleistungen: Das IGE bereitet die Gesetzgebung vor über Erfindungspatente, das Design, das Urheberrecht und verwandte Schutzrechte, die Topographien von Halbleitererzeugnissen, die Marken und Herkunftsangaben, öffentliche Wappen und andere öffentliche Kennzeichen sowie die übrigen Erlasse auf dem Gebiet des geistigen Eigentums. Es berät die Bundesbehörden und vertritt die Schweiz in allen Fragen des geistigen Eigentums in internationalen Organisationen und in Verhandlungen mit Drittstaaten.
  • Freie (kommerzielle) Informations-Dienstleistungen: Unter dem Label ip-search führt das IGE auf der Grundlage des Privatrechts Markenrecherchen und Patentrecherchen durch: im Bereich Marken vor allem Ähnlichkeitsrecherchen und im Bereich Patente Recherchen zum Stand der Technik, Recherchen zur Rechtsbeständigkeit (Einspruchsrecherchen), Patentverletzungsrecherchen (Freedom to Operate), sowie Patentumfeldanalysen. Informationen über Marken, Patente und Technologien sind eine wichtige Grundlage für unternehmerische Entscheidungen in den Bereichen Forschung und Entwicklung, Recht und Marketing.

Angestellte
Direktoren
  • 1888–1921 Friedrich Haller
  • 1921–1935 Walter Kraft
  • 1935–1962 Hans Morf
  • 1962–1969 Joseph Voyame
  • 1969–1975 Walter Stamm
  • 1976–1985 Paul Brändli
  • 1985–1989 Jean-Louis Comte
  • 1989–2015 Roland Grossenbacher (* 1950)
  • 2015-dato Catherine Chammartin
Albert Einstein im Patentamt
Technischer Experte

Geschichte

Das Amt w​urde am 15. November 1888 gegründet. Im Zuge d​es neuen Verwaltungsorganisationsrechts w​urde es 1978 i​n Bundesamt für geistiges Eigentum (BAGE) umbenannt. Am 1. Januar 1996 erhielt e​s den Status e​iner selbständigen öffentlich-rechtlichen Anstalt u​nd wurde u​nter dem Namen Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum (IGE) weitergeführt.

Einzelnachweise
  1. Gesetz über Statut und Aufgaben des IGE (IGEG)
  2. Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum, Albert Einstein
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