Daniel Obajtek
Daniel Obajtek (* 2. Januar 1976 in Myślenice) ist ein polnischer Manager. Seit 2018 ist er Vorstandsvorsitzender des Mineralölunternehmens PKN Orlen. Er gilt als politischer Zögling Jarosław Kaczyńskis, des Vorsitzenden der nationalpopulistischen Partei PiS.[1]
Werdegang
Von 2006 bis 2015 war er Bürgermeister der Landgemeinde Pcim. Von 2016 bis 2017 war er Präsident der staatlichen Agentur für Umstrukturierung und Modernisierung der Landwirtschaft (ARiMR). Medien und Experten kritisierten, dass er weder über eine entsprechende Ausbildung noch über Erfahrungen verfüge, die ihn für den Posten qualifizieren.[2] Er verfügte Massenentlassungen von mehreren Tausend Mitarbeitern. Allerdings befanden Arbeitsgerichte, dass diese Entlassungen nicht rechtmäßig waren, den Betroffenen wurden Lohnnachzahlungen und Entschädigungen zugesprochen.[3]
Von Juli 2016 bis Februar 2018 war Obajtek Mitglied des Aufsichtsrats von Lotos Biopaliwa, einer Tochter der Lotos-Gruppe. Von 2017 bis 2018 führte er den Energiekonzerns Energa, bis er mit Unterstützung Jarosław Kaczyńskis und der Premierministerin Beata Szydło an die Spitze von Orlen trat, dem umsatzstärksten der vom Staat kontrollierten Konzerne.[4] Nach dem offiziellen Geschäftsbericht von 2020 hat sich der Börsenwert Orlens in den drei Jahren mit Obajtek an der Spitze halbiert, gleichzeitig erreichten die Schulden des Konzerns einen neuen Höchststand.[5]
Im Januar 2021 berichteten die Warschauer Medien, dass Kaczyński erwäge, Premierminister Mateusz Morawiecki zum Rücktritt zu drängen und ihn durch Obajtek zu ersetzen.[6] Kaczyński sagte über Obajtek in einem Interview: „Er hat etwas, was der Herrgott gibt und schwer zu definieren ist. Diese Aura, die ihn Leute mobilisieren lässt, sie für ein Ziel zu einen.“[7]
Aufkauf von Zeitungen
Im Dezember 2020 gab Obajtek bekannt, dass er als Vorstandsvorsitzender von Orlen den Aufkauf von Polska Press, der polnischen Tochter der Verlagsgruppe Passau, durchgesetzt hatte; die Transaktion umfasste 20 der 24 polnischen Regionalzeitungen sowie rund 120 regionale Wochenzeitschriften und 500 Online-Portale. Laut Obajtek gewann Orlen dadurch Zugang zu 17,4 Millionen Nutzern. Jarosław Kaczyński erklärte dazu: „Das ist eine der besten Nachrichten, die ich während der letzten Jahre gehört habe.“[8] Die Oppositionsparteien aber kritisierten das Geschäft als Teil des Konzepts der Regierungspartei PiS, die Medien unter Kontrolle zu bringen.[9] Mehrere Mitglieder des Vorstands von Polska Press wurden abgelöst, zu den Nachrückern gehörten Politiker und Journalisten, die der PiS nahestehen. Im April 2021 wurden mehrere der bisherigen Chefredakteure durch PiS-nahe Journalisten ersetzt.[10]
Skandale
2013 wurde Obajtek wegen des Verdachts der Korruption, der Unterschlagung und des Betrugs vom Zentrales Ermittlungsbüro der Polizei, das sich dem Kampf gegen die organisierte Kriminalität widmet, festgenommen. Ihm wurde vorgeworfen, sich mit Hilfe einer Gangsterbande mehr als zwei Millionen Zloty (rund 450.000 Euro) widerrechtlich angeeignet zu haben.[11] Nach dem Regierungswechsel von 2015 übernahm die unmittelbar dem Justizminister Zbigniew Ziobro unterstehende Generalstaatsanwaltschaft das Verfahren und stellte es 2017 ein.[12] Noch kurz zuvor hatten Lokalpolitiker seiner Heimatregion Obajtek angezeigt, weil seine Ausgaben angeblich siebenmal höher waren als seine Einnahmen.[13]
2019 wurde bekannt, dass Obajtek sich die Renovierung einer von ihm gekauften Villa mit fast 200.000 Euro vom Kulturministerium bezuschussen ließ. In dem Haus sollten angeblich behinderte Kinder betreut werden.[14]
Im Februar 2021 veröffentlichte die linksliberale Gazeta Wyborcza unter der Überschrift „Die Tonbänder Obajteks“ (Taśmy Obajtka) die Protokolle mehrerer Telefonate, die Obajtek in seiner Zeit als Bürgermeister von Pcim geführt hatte. Aus den Protokollen geht hervor, dass Obajtek faktisch Chef einer Firma war, die Plastikfolien produzierte, obwohl die Gemeindeordnung ein derartiges Engagement von Amtsträgern verbietet. In seiner Eigenschaft als Chef der örtlichen Verwaltung begünstigte er der Publikation zufolge diese Firma bei Ausschreibungen und schädigte gleichzeitig deren Marktkonkurrenten. Obajtek bediente sich dabei einer vulgären Sprache mit Flüchen und Schimpfwörtern.[15][16] Um Obajtek zu entlasten, behauptete der von der PiS kontrollierte staatliche Sender TVP, dass Obajtek am Tourette-Syndrom leide. Die polnische Tourette-Gesellschaft erklärte daraufhin, dass das Verhalten Obajteks nicht für eine Erkrankung, sondern für „mangelhafte persönliche Umgangsformen“ spreche.[17]
Im März 2021 wurde bekannt, dass Obajtek seit seinem Amtsantritt als Bürgermeister einer kleinen Gemeinde mindestens 15 Immobilien erworben hat, darunter Villen, Ferienhäuser und teure Stadtwohnungen. Die Medien veröffentlichten Fotos der Häuser. Einen Teil der Immobilien, deren Gesamtwert den Berichten zufolge seine offiziell deklarierten Einnahmen um ein Vielfaches übersteigen, habe er auf seine Mutter, seinen Bruder sowie weitere Verwandte überschrieben.[18]
Die parlamentarische Opposition setzte eine Gruppe von Abgeordneten ein, die die Korruptionsvorwürfe gegen Obajtek untersuchen sollte.[19] Staatspräsident Andrzej Duda, der in seinem Wahlkampf 2020 von Orlen indirekt unterstützt worden war,[20] verteidigte Obajtek gegen die Vorwürfe. Nach den Worten Dudas hat Obajtek sich Verdienste mit der „guten Leitung“ von Orlen erworben.[21]
Weblinks
- „Kim jest Daniel Obajtek?“ (2015)
Einzelnachweise
- Kaczyński: świat obawia się Obajtka, który jest nadzieją Polski. W takie „obajtki” wierzy 18 proc. oko.press, 8. April 2021.
- Presseschau zur Parlamentswahl in Polen polen-news.de, Oktober 2019.
- Obajtek, jego nieruchomości i promotorzy z PiS. Kulisy śledztwa wyborcza.pl, 17. April 2021.
- Od lat tropi majątek Obajtka. Poseł KO ujawnia, co zgubiło prezesa Orlenu wyborcza.pl, 30. April 2021.
- Bilans rządów Obajtka w Orlenie - zysk w dół, rosnące długi i koszty zarządu wyborcza.pl, 28. Februar 2021.
- Obajtek za Morawieckiego? "Radykalna część PiS rusza z kontrofensywą" dziennik.pl, 29. Januar 2021.
- Daniel Obajtek premierem? Prezes Orlenu odniósł się do plotek wp.pl, 30. Januar 2021.
- Kaczyński o przejęciu Polska Press: Musimy mieć własne media, media niepolskie powinny być wyjątkiem gazeta.pl, 28. Januar 2021.
- Polens Regierungspartei PiS greift nach den privaten Medien dw.com, 9. Dezember 2020.
- Trzęsienie ziemi w mediach Polska Press. Co zmieniło się po przejęciu wydawnictwa przez Orlen? onet.pl, 30. April 2021.
- Nowego szefa ARiMR ściga prokurator. Daniel Obajtek i jego zarzuty korupcyjne dziennik.pl, 27. November 2015.
- Umorzono śledztwo przeciwko prezesowi Energi Danielowi Obajtkowi. "Nigdy nie zamiatałem sprawy pod dywan" dziennik.pl, 14. Juni 2017.
- Od lat tropi majątek Obajtka. Poseł KO ujawnia, co zgubiło prezesa Orlenu gazeta.pl, 30. April 2021.
- Flecken auf der sauberen Weste sueddeutsche.de, 9. März 2019.
- Der Polen liebste Schurken taz.de. 18. Mai 2021.
- Taśmy Obajtka. Zapis rozmów wójta Pcimia Daniela Obajtka z pracownikiem TT Plast wyborcza.pl, 26. Februar 2016.
- Obajtek klnie, bo jest chory? Stowarzyszenie Syndrom Tourette’a zaprzecza oko.press, 27. Februar 2021.
- 15 nieruchomości Daniela Obajtka i jego mamy. Ujawniamy nowe, nieznane oko.press, 13. März 2021.
- Od lat tropi majątek Obajtka. Poseł KO ujawnia, co zgubiło prezesa Orlenu gazeta.pl, 30. April 2021.
- Daniel Obajtek ze wsparciem prezydenta. Wytyczne od Andrzeja Dudy wp.pl, 5. März 2021.
- Prezydent o sprawie Obajtka: najważniejsze, żeby Orlenem dobrze zarządzano tvn24.pl, 7. März 2021.