Bereinigungssitzung

Als Bereinigungssitzung wird die abschließende Sitzung eines Haushaltsausschusses im Aufstellungsverfahren eines Haushaltsplanes für einen Öffentlichen Haushalt bezeichnet.

Nach Überweisung des Haushaltsplanentwurfs an den Ausschuss, wird der Entwurf üblicherweise in mehreren Sitzungen detailliert und untergliedert nach Einzelplänen beraten. Die Schlussabstimmung erfolgt dann in der Bereinigungssitzung, in der in den vorhergehenden Sitzungen offen gebliebene Punkte und Anträge abschließend beraten und abgestimmt werden. Nach dieser Bereinigung wird der veränderte und beschlussreife Entwurf dann dem Parlament zur Beschlussfassung zugeleitet.

Bereinigungssitzungen dauern aufgrund der Vielzahl von Detailproblemen häufig deutlich länger als übliche Ausschusssitzungen und gehen zum Teil bis in die Nacht.[1]

Beim Bundeshaushalt für die Bundesrepublik Deutschland erfolgt dann noch die zweite und dritte Lesung im Parlament. Die Beratung des Regierungsentwurfs in erster Lesung mit Generaldebatte und Schlussrunde fand zum Beispiel im Herbst 2019 in der Woche vom 9. bis 13. September statt, zur Bereinigungssitzung im November lag dann auch eine Steuerschätzung für das Haushaltsjahr vor.[2]

Einzelnachweise
  1. Albert Funk, Der Klub der kleinen Könige in Der Tagesspiegel, online veröffentlicht am 26. Juni 2018
  2. Entwurf für Bundeshaushalt 2020 vorgelegt, Deutscher Bundestag, abgerufen am 13. September 2019.
This article is issued from Wikipedia. The text is licensed under Creative Commons - Attribution - Sharealike. The authors of the article are listed here. Additional terms may apply for the media files, click on images to show image meta data.