Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung
Die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (Abk. VwV-StVO) ist eine Verwaltungsvorschrift der deutschen Bundesregierung. Sie regelt die Umsetzung der Straßenverkehrs-Ordnung und die Ausführung von Verkehrseinrichtungen durch die kommunalen Straßenverkehrsbehörden und Straßenbauämter. Die Vorschrift basiert auf Artikel 84 Absatz 2 des Grundgesetzes.
| Basisdaten | |
|---|---|
| Titel: | Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung |
| Abkürzung: | VwV-StVO |
| Art: | Verwaltungsvorschrift |
| Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
| Rechtsmaterie: | Verkehrsrecht |
| Ursprüngliche Fassung vom: | 22. Oktober 1998 (BAnz. Nr. 246b vom 31. Dezember 1998, ber. 1999 S. 947) |
| Inkrafttreten am: | 1. Januar 1999 |
| Letzte Neufassung vom: | 26. Januar 2001 (BAnz. S. 1419, ber. S. 5206) |
| Letzte Änderung durch: | VwV vom 8. November 2021 (BAnz AT 15.11.2021 B1) |
| Inkrafttreten der letzten Änderung: |
15. November 2021 |
| Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. | |
Die in der Öffentlichkeit wenig bekannte VwV-StVO enthält zu fast jedem Paragraphen der StVO Erläuterungen und Anweisungen. Unter anderem beziehen sich diese auf:[1][2]
- Fahrbahnmarkierungen
- die bauliche Anlage von Fahrstreifen und Kreuzungen
- Radverkehrsanlagen
- die Größe und Aufstellung von Verkehrszeichen
- die Einrichtungen von Lichtzeichenanlagen.
Novelle 2014
Es wurde eine Vorschrift zu § 21 Abs. 1a StVO (geeignete Kindersitze) ergänzt.
Novelle 2015
Es wurden Regeln zur Bevorrechtigung elektrisch betriebener Fahrzeuge eingeführt.
Novelle 2017
Die Regeln zur übermäßigen Straßenbenutzung wurden überarbeitet. Die Anlage wurde als Katalog der Verkehrszeichen (VzKat) neu gefasst.
Mit dem Verkehrszeichenkatalog von 2017, der den Katalog von 1992 ablöste, wurden Änderungen an der Nummerierung und Benennung vorgenommen. Geändert wurde auch die Systematik im Bereich der Zusatzzeichen.
Novelle 2021
Die VwV-StVO wurde an die 2020 geänderte StVO angepasst. Aufgenommen wurde u. a. der Ansatz der „Vision Zero“. Ergänzt bzw. geändert wurde auch der zugehörige VzKat als Anlage.
Weblinks
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung (VwV-StVO) Von der Bundesregierung veröffentlichte konsolidierte Fassung
Einzelnachweise
- Inhaltsverzeichnis Bundesanzeiger Nr. 110 vom 29. Juli 2009, S. 2598
- Bundesrat, Drucksache 154/09 (PDF; 0,2 MB) vom 12. Februar 2009, abgerufen am 12. Dezember 2016.
