Změna pro Kolín
Změna pro Kolín (deutsch „Veränderung für Kolín“) ist eine politische Vereinigung beziehungsweise Gruppierung in der Stadt Kolín in der mittelböhmischen Region Středočeský kraj.[Anm 1] Sie entstand im November 2009 als ein loser Zusammenschluss parteiloser engagierter Bürger. Sie trat erstmals 2010 bei den Kommunalwahlen in Erscheinung, als sie auf Anhieb acht Mandate eroberte und mit dem damals noch parteilosen Vít Rakušan den Bürgermeister stellte.
Geschichte
Změna pro Kolín entstand 2009, zu einer Zeit, als die Stadt durch die zwei traditionellen Parteien ODS und sozialdemokratische ČSSD beherrscht wurde, durch die sich die Wähler nicht repräsentiert fühlten. Die ersten Erfolge kamen bereits 2010 bei den Kommunalwahlen, als die Vereinigung die Wahl überzeugend gewann und ihr Hauptkandidat, Vít Rakušan, zum Bürgermeister gewählt wurde: Změna pro Kolín erhielt 23,48 Pront der Stimmen und 8 Mandate.[1][2]
Der außergewöhnliche Erfolg bei den Kommunalwahlen wurde in den Medien unter anderem darauf zurückgeführt, dass kurz vor den Wahlen ein Korruptionsskandal der ODS aufgedeckt wurde: der damalige stellvertretende Bürgermeister Roman Pekárek (ODS) verlangte anlässlich des Verkaufs städtischer Grundstücke Bestechungsgeld in der Höhe einer Million Kronen, der Bürgermeister Jiří Buřič (ebenfalls ODS), der davon angeblich wusste, behielt dies für sich.[2][3][4] Pekárek wurde später zu fünf Jahren Haft verurteilt.[5]
Programm
Eine der Begleiterscheinungen der Zeit vor der Kommunalwahl 2010 war – außer einer Korruptionsaffäre – ein enorme Verschuldung der Stadt (etwas über 30.000 Einwohner) mit über 1,1 Milliarde Kronen[Anm 2], die durch Missmanagement und Falschplanung in der bisherigen Verwaltung zustande kam. Die kontinuierliche Abzahlung der Schulden, ohne dass darunter die Bevölkerung und die wichtigsten Projekte der Stadt leiden müssen, war ein der wichtigsten Punkte des Wahlprogramms. Im Vordergrund standen und stehen dabei Bereiche wie Bildung, Umweltschutz (Erweiterung und Pflege der Grünflächen, Sortierung des Abfalls), Verkehr (Umleitungsstraßen für LKWs), Verbesserung der Lage und Lebensbedingungen für Bedürftige sowie Sanierung einiger Stadtbereiche und Rekonstruktion der Stadkanalisation. Ende des Jahres 2018 gelang es, die Schulden auf 470 Mio. Kronen zu reduzieren (also zu halbieren).[6][7][8][9]
Kommunalwahlen in Kolín 2010, 2014 und 2018
Změna pro Kolín erhielt bei der Kommunalwahl 2010 23,48 Prozent der Stimmen und 8 Mandate, ODS stürzte auf 11,89 Prozent (2006: 40,31 Prozent) und 3 Mandate ab und die ČSSD erhielt 18,85 Prozent (2006: 16,84 Prozent) und 6 Mandate. Nach der Wahl wurde die Koalition Změna pro Kolín, Kolíňáci (14,45 Prozent der Stimmen; ebenfalls eine Vereinigung parteiloser Kandidaten) und TOP 09 (9,27 Prozent der Stimmen) gebildet, was einen Umbruch der politischen Verhältnisse in der Stadt darstellte.[1][2][3]
Die Wahlerfolge der Vereinigung von 2010 waren jedoch keineswegs von kurzer Dauer, Změna pro Kolín konnte sie wiederholen und erheblich verbessern. Die Ergebnisse der letzten drei Kommunalwahlen in Kolín im Einzelnen[2][4][10][11]
2010 | 2014 | 2018 | |||
---|---|---|---|---|---|
Prozent | Mandate | Prozent | Mandate | Prozent | Mandate |
23,48 | 8 | 63,94 | 20 | 62,81 | 21 |
Anmerkungen
- Unter dem Namen „Změna pro …“ (Veränderung für …) kann man in Tschechien in den letzten Jahren verschiedene Gruppierungen in mehreren Städten und Gemeinden finden; daneben gibt es auch zahlreiche andersnamige lokale Gruppierungen, die sich ebenfalls als Protestbewegungen verstehen, beispielsweise Ostravak in Ostrava u. a.
- Zur damaligen Zeit (Oktober 2010) etwa 45 Mio. Euro.
Einzelnachweise
- Změna pro Kolín, offizielle Webseite der Vereinigung Změna pro Kolín, Abschnitt Kdo jsme, online auf: zmenaprokolin.cz/...
- Komunální volby 2010, in: IV. část kroniky města Kolína 2010, Seiten 15–33, Veröffentlichung des offiziellen Portals der stadt Kolín, online auf: mukolin.cz/..., hier Seite 15 und 21ff.
- Učitele Gazdíka střídá učitel Rakušan. Ke kariéře mu pomohla korupční aféra ODS, in: Nachrichtenportal Aktuálně.cz, 13. April 2019, online auf: zpravy.aktualne.cz/...
- Změna pro Kolín ovládla volby, propadla ODS, in: Kolínský deník.cz (Online-Tageszeitung), 16. Oktober 2010, online auf: kolinsky.denik.cz/...
- Zuzana Vlasatá: Rakušanova Změna pro Kolín podruhé nad šedesáti procenty. Jak je to možné?, in: Portál Deník Referendum (Online-Tageszeitung), online auf: denikreferendum.cz/...
- Změna pro Kolín, offizielle Webseite der Vereinigung Změna pro Kolín, Abschnitt Program, online auf: zmenaprokolin.cz/...
- Kolín povedou tři strany s městem v názvu, dál v čele s Rakušanem, Bericht in iDNES.cz vom 12. Oktober 2018, online auf: idnes.cz/...
- Kolín dluží kvůli TPCA miliardu, Bericht in iDNES.cz vom 30. Mai 2005, online auf: idnes.cz/...
- Z původní víc než miliardy Kolín dluží ještě 470 milionů, Bericht in Kolínský deník.cz vom 10. Mai 2018, online auf: kolinsky.denik.cz/...
- Změna pro Kolín bombasticky vyhrála komunální volby, o Senát ČR se utkají ČSSD a ODS, Bericht im Portal Kolínský Press, 15. Oktober 2014, online auf: kolinskypres.cz/...
- Změna v Kolíně drtivě vyhrála, ze zastupitelstva vypadla ČSSD, Bericht im Portal Svoboda.info, 27. April 2019, online auf: svoboda.info/...