Vertragsserie der UNO

Die Vertragsserie der UNO, (engl. United Nations Treaty Series, UNTS) ist das Vertragsregister der UNO, in welcher vom Sekretariat alle bei ihm hinterlegten Verträge nach deren Inkrafttreten in chronologischer Reihenfolge aufgeführt sind. Laut Art. 102 UN-Charta,[1] Art. 80 WVK[2] werden die bei der UNO hinterlegten Verträge registriert, in Sammelbänden (Volume) zusammengefasst und anschließend in der Vertragssammlung der UNO (engl. United Nations Treaty Collection, UNTC) veröffentlicht.[3][4][5]

Inhalt der UNTS

Die Vertragsserie enthält nur die registrierten Verträge und die Registernummer, sie enthält keine aktuellen Angaben über Erklärungen, Vorbehalte, Ratifikationen oder Kündigungen durch die Vertragsstaaten.

Diese Sammelbände werden in der Vertragssammlung der UNO (UNTC) im pdf-Format veröffentlicht, sie bestehen aus dem Titelblatt (United Nations Treaty Series), der Nummer vom Sammelband (bspw. Volume 76) dem Verzeichnis der registrierten Vertragstitel, deren Registrierungsnummern, der Angabe von wem der Vertrag hinterlegt wurde und anschließend die einzelnen Verträge.

In der Vertragssammlung der UNO wird nicht nur die Vertragsserie der UNO (UNTS), sondern auch diejenige des Völkerbundes (League of Nations Treaty Series, LNTS)[6] veröffentlicht.

Die UNTS beginnt mit dem Sammelband 1 (Volume 1) und enthält die zwischen dem 14. Dezember 1946 und dem 31. März 1947 vom Sekretariat registrierten Verträge. Sie enthält heute über 2800 Sammelbände (Volumes) und 158,000 Verträge.

Verwechslungsgefahr

Die UNTS wird teilweise mit der Vertragssammlung der UNO (UNTC) verwechselt, indem bspw. auf den Ratifikationsstand eines Vertrags verlinkt wird (Status of treaties) und fälschlicherweise als Quelle die United Nations Treaty Series (UNTS) anstelle Vertragssammlung (United Nations Treaty Collection, UNTC) angegeben wird, dies ist jedoch was ganz anderes. Solche Einzelnachweise belegen nur, dass der Vertrag von der UNO registriert wurde und besagen nichts über den Wortlaut, die aktuellen Erklärungen und Vorbehalte der Vertragsstaaten. Wenn ein solcher Einzelnachweise belegen soll, welche Staaten den Vertrag ratifizierten, handelt es sich offensichtlich um eine Verwechslung.

Beispiel

Die UN – Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes,[7] ist der erste Vertrag unter Status of treaties, Kapitel IV Menschenrechte.[8][9] Der Vertrag wurde am 12. Januar 1951 mit der No. 1021 registriert.

Unter Text: befindet sich United Nations Treaty Series, vol. 78, p. 277.

In diesem Sammelband steht auf dem Deckblatt United Nations Treaty Series, Volume 78, ab Seite 2 das Inhaltsverzeichnis dieses Sammelbandes. Der Vertrag ist auf der Seite 6 aufgelistet mit der Registrierungsnummer 1021. Die 13. Seite: Treaties and international agreements registered from 3 January 1951 to 15 January 1951 Nos. 1008 to 1025, somit enthält dieser Sammelband die registrierten Verträge von 1008 bis 1025, auf der (effektiven) Seite 290, der angegebene Vertrag, Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide mit der Registrierungsnummer 1021.

Der verbindliche Vertragstext dieses Abkommens befindet sich unter: Certified true copy.[10]

Sowohl der verbindliche Vertragstext (Certified true copy), die Registrierung des Vertrags (Treaty Series, UNTS) und der Ratifikationsstand mit den Vorbehalten, Erklärungen usf. sind in der Vertragssammlung (Treaty Collection, UNTC) enthalten.

Siehe auch

Einzelnachweise

  1. Charta der Vereinten Nationen. In: Liechtensteinische Gesetzessammlung. Abgerufen am 12. März 2019.
  2. Wiener Übereinkommen über das Recht der Verträge (WVK). In: Liechtensteinische Gesetzessammlung. Abgerufen am 12. März 2019.
  3. United Nations Treaty Series. Hrsg: UN iLibrary, abgerufen am 12. März 2019 (englisch).
  4. Regulations. Registration and Publication of Treaties and International Agreements. Hrsg: Vereinten Nationen, abgerufen am 12. März 2019.
  5. Regulations to give effect to Article 102 of the Charter of the United Nations. (PDF; 4,6 MB) Vol I. In: United Nations Treaty Series, UNTS. Hrsg: Sekretariat der UNO, S. 20 ff., abgerufen am 12. März 2019.
  6. League of Nations Treaty Series (LNTS). Vertragsserien des Völkerbundes. Hrsg: Vereinten Nationen, abgerufen am 12. März 2019 (englisch).
  7. Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes. In: Liechtensteinische Gesetzessammlung. Abgerufen am 12. März 2019 (englisch).
  8. CHAPTER IV - Human Rights. In: Vertragssammlung der UNO. Hrsg: Vereinten Nationen, abgerufen am 12. März 2019 (englisch).
  9. Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide (englisch, PDF) Vereinte Nationen. Abgerufen am 20. November 2019.
  10. Chapter IV. Human Rights (englisch, PDF) Vereinte Nationen. Abgerufen am 20. November 2019.
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