Tonghap-jinbo-Partei
Die Tonghap-jinbo-Partei (koreanisch 통합진보당 RR Tonghap-jinbo-dang, deutsch ‚Vereinigte Progressive Partei‘) war eine links-liberale Partei in Südkorea, die von Dezember 2011 bis Dezember 2014 bestand.
통합진보당 Tonghap-jinbo-dang Vereinigte Progressive Partei | |
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Gründung | 5. Dezember 2011 |
Verbot | 19. Dezember 2014 |
Ausrichtung | Linke Politik, Progressivismus, Liberalismus |
Farbe(n) | Violett |
Parlamentssitze | 13 von 300 (Gukhoe, 2012) |
Koreanische Schreibweise | |
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Koreanisches Alphabet: | 통합진보당 |
Hanja: | 統合進步黨 |
Revidierte Romanisierung: | Tonghap-jinbo-dang |
McCune-Reischauer: | T'onghap-jinbo-tang |
Geschichte
Die Partei wurde am 5. Dezember 2011 durch die Fusion der Minju-nodong-Partei (민주노동당 ‚Demokratische Arbeiterpartei‘), der Partizipatorischen Volkspartei und eines Teils der Jinbo-sin-Partei (진보신당 Jinbo-sin-dang, deutsch ‚Neue Progressive Partei‘) gegründet.[1] Sie wurde von dem Triumvirat Rhyu Si-min (유시민), Lee Jung-hee (이정희) und Sim Sang-jeong (심상정) geführt.[2]
Nach der Parlamentswahl vom 11. April 2012 stellte die Partei 13 der 300 Mitglieder in der Gukhoe, der südkoreanischen Nationalversammlung. Sie wurde damit die drittstärkste Partei in der Versammlung, nach der konservativen Saenuri-Partei (새누리당 Sae-nuri-dang, deutsch ‚Neue Welt Partei‘) und der im Jahr 2013 durch Umbenennung entstandene liberale Minju-Partei (민주당 Minju-dang, deutsch ‚Demokratische Partei‘).
Am 19. Dezember 2014 wurde die Tonghap-jinbo-Partei vom südkoreanischen Verfassungsgericht aufgelöst, da ihr die Unterstützung der Regierung Nordkoreas vorgeworfen wurde. Der Antrag wurde von der Regierung unter der zur Saenuri-Partei gehörende Präsidentin Park Geun-hye (박근혜) gestellt. Die Richter begründen ihre Entscheidung damit, dass die Tonghap-jinbo-Partei eine konkrete Gefahr für die demokratische Grundordnung dargestellt habe und deshalb der juristische Nutzen gegenüber der Einschränkung demokratischer Rechte überwiege. Den Abgeordneten wurden außerdem die Mandate entzogen.[3]
Dem Verbot voran ging die Inhaftierung des Mitglieds Lee Seok-ki (이석기) wegen Landesverrats. Dieser soll versucht haben, mit einer Gruppe von etwa 130 Personen einen Putsch gegen die südkoreanische Regierung und eine Wiedervereinigung unter nordkoreanischer Führung durchzuführen.[4]
Siehe auch
Einzelnachweise
- Minor parties launch ’Unified Progressive Party’. In: The Korea Times. 5. Dezember 2011, abgerufen am 11. Mai 2016 (englisch).
- Minority parties struggle. In: The Korea Herald. 20. Januar 2012, abgerufen am 11. Mai 2016 (englisch).
- Verfassungsgericht beschließt Auflösung der UPP. In: KBS World. 21. Dezember 2014, abgerufen am 3. Dezember 2021.
- Urteil in Südkorea: Zwölf Jahre Haft für Oppositionellen Lee. In: Spiegel Online. 17. Februar 2014, abgerufen am 25. Dezember 2014.