Subordinationstheorie
Die Subordinationstheorie oder Subjektionstheorie ist eine Theorie zur Abgrenzung von öffentlichem und privatem Recht.[1]
Ein öffentlich-rechtliches Rechtsverhältnis liegt demnach immer dann vor, wenn ein Über-/Unterordnungsverhältnis gegeben ist. Ein Privatrechtsverhältnis dagegen ist bei einem Gleichordnungsverhältnis der Beteiligten gegeben.
Die Subordinationstheorie wird trotz umfangreicher Kritik in der Rechtswissenschaft in der Rechtspraxis nach wie vor angewandt.[2] Sie lässt sich auf Otto Mayer zurückführen, der in Anlehnung an das französische Recht den Verwaltungsakt in das Deutsche Recht eingeführt hat. Dabei definierte er den Verwaltungsakt als „obrigkeitlichen Ausspruch […]“ und definierte somit mittelbar das Verwaltungshandeln als grundsätzliches Über-/Unterordnungsverhältnis.[3]
Die Kritik der modernen Staatsrechtswissenschaft hat verschiedene Ansatzpunkte:
- Sie basiere nach Ansicht ihrer Kritiker auf einer obrigkeitsstaatlichen Vorstellung, die mit den heutigen Vorstellungen des Staates nicht in Einklang zu bringen sei.
- Sie sei weder in der Lage, den Bereich des Organisationsrechts als öffentliches Recht zu erklären, noch Privatrechtverhältnisse, in denen ein Über-/Unterordnungsverhältnis bestehe, aus dem öffentlichen Recht auszugliedern.
- Handlungsformen der öffentlichen Verwaltung seien zu komplex, um sie mit dem schlichten Raster von Über- und Unterordnung zu erklären.
Literatur
- Jörn Ipsen: Allgemeines Verwaltungsrecht. Carl Heymanns Verlag, Köln e.a. 2000, Rn. 21 ff.
- Friedhelm Hufen: Verwaltungsprozessrecht. 4. Aufl., Verlag C. H. Beck, München 2000, S. 3 ff.
