Resolution A/ES-10/L.22 der UN-Generalversammlung
Die Resolution A/ES-10/L.22 der UN-Generalversammlung ist eine UN-Resolution zum Status Jerusalems. Sie wurde von der Türkei und dem Jemen vorbereitet und in der Zehnten Dringlichkeitssitzung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (10th Emergency Special Session) angenommen.[1][2] Die Sitzung fand am 21. Dezember 2017 statt.[3]
UN-Generalversammlung Resolution | |
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Datum: | 21. Dezember 2017 |
Sitzung: | 80 |
Kennung: | A/ES-10/L.22 (Dokument) |
Abstimmung: | Dafür: 128 Dagegen: 9 Enthaltungen: 35 |
Gegenstand: | Status Jerusalems |
Ergebnis: | Resolution angenommen |
Inhalt
Die Resolution ist eine Reaktion auf die am 6. Dezember 2017 erfolgte Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels durch die USA und der Ankündigung der US-Regierung, die US-amerikanische Botschaft in Israel von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen zu wollen.[4]
Die Resolution bekräftigt „mit dem Ausdruck ihres tiefen Bedauerns über jüngste Entscheidungen zum Status Jerusalems“ unter Artikel 1:
„dass alle Entscheidungen und Handlungen, die vorgeben, das Erscheinungsbild, den Status oder die demografische Zusammensetzung der Heiligen Stadt Jerusalem geändert zu haben, ohne rechtliche Wirkung und null und nichtig sind und unter Einhaltung der einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrats rückgängig gemacht werden müssen, und fordert in dieser Hinsicht alle Staaten auf, entsprechend der Resolution 478 (1980) des Sicherheitsrats keine diplomatischen Vertretungen in der Heiligen Stadt Jerusalem einzurichten.[5]“
Unter den Staaten, die für die Resolution stimmten waren Deutschland, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Norwegen, Schweden, die Schweiz, Spanien, Portugal, die fünf BRICS-Staaten, alle arabischen Staaten und große Teile des afrikanischen Kontinents.[6][7]
Einzelnachweise
- Turkey and Yemen: draft resolution Status of Jerusalem
- http://www.un.org/ga/sessions/emergency.shtml
- Where can I find the resolution on the status of Jerusalem adopted on 21 December 2017? (Memento vom 23. Dezember 2017 im Internet Archive)
- Trump’s Speech Recognizing Jerusalem as the Capital of Israel. In: New York Times Online. 6. Dezember 2017, abgerufen am 8. Dezember 2017 (englisch).
- UN A/ES-10/L.22 deutsche Version.
- 128 Countries including India vote to reject US-decision un Jerusalem. In: Times of India. 21. Dezember 2017 (indiatimes.com).
- Jerusalem-Resolution: UN-Vollversammlung stellt sich gegen Trump. In: Münchner Merkur. 21. Dezember 2017 (merkur.de [abgerufen am 9. Januar 2020]).