Proteste in Moskau 2019
Die Proteste in Moskau 2019 richteten sich vor allem gegen die Umstände der Kommunalwahlen zur Moskauer Stadtduma am 8. September 2019 sowie gegen Justizwillkür.[1]
Seit Mitte Juli 2019 gingen in der russischen Hauptstadt Moskau zehntausende Menschen auf die Straße, um gegen den Ausschluss mehrerer Oppositionspolitiker von der Kommunalwahl am 8. September 2019 zu protestieren. Die Polizei nahm bei einer großen Kundgebung hunderte Menschen fest. Bei nicht genehmigten Protesten Ende Juli gab es fast 1400 Festnahmen. Die Polizei setzte unter anderem Schlagstöcke gegen friedliche Demonstranten ein. International wurde die unverhältnismäßige Polizeigewalt kritisiert.[1]
Bei Demonstrationen am 27. Juli und 3. August in Moskau wurden insgesamt mehr als 2000 Menschen festgehalten, mehr als 500 mit Strafen belegt, mehr als 100 davon erhielten kurzzeitige Haftstrafen.[2]
Einer der Kandidaten, Jegor Schukow, zog seine Kandidatur zugunsten eines Mitbewerbers zurück. Er wurde angeklagt und später verurteilt; er habe Demonstrationen angeführt.[3]
Eltern, die ihr Kind kurzzeitig einem Cousin zur Obhut gegeben hatten, wurde gerichtlich mit dem Entzug des Kindes gedroht.[3]
Die Nowaja Gaseta rief auf der Webseite Change.org dazu auf, Unterschriften für freie Wahlen zu sammeln.[3]
Im Vorfeld einer Demonstration ging die russische Justiz gegen die "Stiftung gegen Korruption" des Oppositionspolitikers Alexei Nawalny vor; ihm wurde Geldwäsche in Millionenhöhe vorgeworfen, es gab Durchsuchungen, Vernehmungen sowie Kontosperrungen. Nawalny kritisierte das Vorgehen der Justiz als Einschüchterung. Einige Vertreter seiner Stiftung, darunter die Juristin Ljubow Sobol und der Leiter Iwan Schdanow, waren zur Wahl zum Moskauer Stadtparlament nicht zugelassen worden.[2]
Weblinks
- https://taz.de/Protest-in-Russland/!5618700/ - Einer dieser Moskauer Samstage
Einzelnachweise
- Deutsche Welle (www.dw.com): Wieder Proteste in Moskau für freie Kommunalwahlen | DW | 17.08.2019. Abgerufen am 31. August 2020 (deutsch).
- Deutsche Welle (www.dw.com): Moskau vor Höhepunkt der Protestwelle | DW | 09.08.2019. Abgerufen am 31. August 2020 (deutsch).
- Deutsche Welle (www.dw.com): Proteste in Moskau: Justiz der härteren Gangart | DW | 07.08.2019. Abgerufen am 31. August 2020 (deutsch).