Patentschrift

Der Begriff Patentschrift bezieht s​ich auf e​in erteiltes Patent u​nd ist v​on der Offenlegungsschrift (Veröffentlichung e​iner Patentanmeldung) z​u unterscheiden. In d​er Patentschrift werden üblicherweise d​ie folgenden Details erläutert:

  • Beschreibung des technischen Gebietes der Erfindung
  • Darstellung des bisherigen Standes der Technik
  • Darstellung des technischen Problems
  • Darstellung der Problemlösung
  • Erläuterung der Erfindung anhand mindestens eines Ausführungsbeispiels
  • Darstellung der durch die Erfindung erzielten Vorteile
  • Liste der Patentansprüche
  • Zusammenfassung
  • Abbildungen (falls vorhanden)
  • Benennung des Erfinders oder der Erfinder
  • Benennung des Anmelders
  • Im Falle einer Priorität, Referenz zu der Erstanmeldung mit Nennung des Prioritätsdatums (z. B. in einem anderen Land)
Deckblatt des ersten Reichspatents von 1877
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