Bundesrat (Irak)

Als Bundesrat (arabisch مجلس الاتحاد, DMG maǧlis al-ittiḥād) des Irak wird ein geplanter legislativer Rat bezeichnet, der laut der Verfassung von 2005 gegründet werden soll. Bestehen soll er aus Vertretern der Regionen und den Gouvernements, welche nicht in den Regionen organisiert sind. In unabsehbarer Zeit soll ein Gesetz, welches die Zweidrittelmehrheit des Repräsentantenrats benötigt, erlassen werden, das die Ausformung, die Mitgliedschaftskonditionen und die Fachgebiete regulieren soll.[1]

Einzelnachweise

  1. Verfassung des Irak, Artikel 62
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