Balad (Israel)
Balad (hebräisch בל״ד, Akronym für hebräisch ברית לאומית דמוקרטית Brit le'umit demokratit „Nationales demokratisches Bündnis“; arabisch التجمع الوطني الديمقراطي at-Tadschammuʿ al-watanī ad-dīmuqrātī, DMG at-Taǧammuʿ al-waṭanī ad-dīmuqrāṭī) ist eine arabische Partei in Israel. Sie wurde 1995 gegründet und setzt sich dafür ein, dass Israel sich nicht als „jüdischer Staat“ definiert, sondern als „Staat aller Staatsbürger“. Die Anfangsbuchstaben des hebräischen Namens der Partei B.L.D führten zu der Wortbildung Balad. Balad ist gleichzeitig das arabische Wort für Land.
| hebräisch ברית לאומית דמוקרטית arabisch التجمع الوطني الديمقراطي Nationales demokratisches Bündnis | |
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| Parteivorsitzender | Jamal Zahalka |
| Gründung | 1995 |
| Ausrichtung | Arabischer Nationalismus Demokratischer Sozialismus |
| Farbe(n) | Orange |
| Parlamentssitze | 3/120 |
| Website | www.tajamoa.org |
1999 kandidierte der Parteivorsitzende Asmi Bischara als erster Araber bei den Premierminister-Wahlen, zog seine Kandidatur jedoch nach Verhandlungen mit Ehud Barak von der Arbeitspartei zurück.
Teilnahme an Knesset-Wahlen
Bei den Wahlen zur 14. Knesset im Jahr 1996 trat die Partei gemeinsam mit Chadasch an und errang zwei Mandate, gegen Ende der Legislaturperiode verließen jedoch beide Abgeordnete die Partei und bildeten eine eigene Parlamentariergruppe. Bei den Wahlen zur 15. Knesset im Jahr 1999 errang Balad zwei Mandate, während der Legislaturperiode spaltete sich jedoch die Parlamentariergruppe. Bei den Knesset-Wahlen 2003 und 2006 errang Balad jeweils drei Mandate.
2009 entschied das israelische zentrale Wahlkomitee zunächst, Balad und die zur Vereinigten Arabischen Liste gehörende Ta'al-Partei von der Knesset-Wahl am 10. Februar auszuschließen, da beide zu Gewalt aufwiegeln, den Terrorismus unterstützen und den Staat Israel nicht anerkennen würden.[1] Das Oberste Gericht hob diesen Ausschluss aber auf.[2] Auch 2009 und 2013 errang die Partei je drei Mandate. Zur Knesset-Wahl 2015 schloss sich Balad mit der Vereinigten Arabischen Liste (Ra'am), Ta'al und Chadasch zur Vereinten Liste zusammen.[3] Das Wahlbündnis errang zusammen dreizehn Parlamentssitze.
Zur Knesset-Wahl im 2019 bildete Balad mit Ra'am eine gemeinsame Liste, auf die vier Mandate entfielen. Zur Wahl im September 2019 wird wieder eine gemeinsame Liste der vier arabischen Parteien Balad, Ra'am, Ta'al und Chadasch antreten.[4]
Zu den bekannten Abgeordneten der Balad gehört Hanin Soabi.
Weblinks
Einzelnachweise
- Israel will arabische Parteien von Wahl ausschließen. Spiegel Online, 12. Januar 2009.
- Oberster Gerichtshof hebt Verbot arabischer Parteien auf. haGalil.com, 24. Januar 2009
- Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen: Gemeinsam anders – Die Gemeinsame Liste und progressive Politik in Israel. In: Rosa-Luxemburg-Stiftung Israel Office. 20. September 2016, abgerufen am 21. April 2017.
- Gil Hoffman, Ezra Taylor: ALL 4 ARAB PARTIES TO RUN TOGETHER IN SEPTEMBER ELECTIONS. In: Website der Jerusalem Post. 29. Juli 2019, abgerufen am 1. September 2019 (englisch).